Finanzierung

Die Sanierungsaufgaben werden vorwiegend aus den Mitteln von Bund und Ländern sowie in der Vergangenheit auch aus Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit finanziert. Bis einschließlich 2015 wurden rund 10.178 Mio. Euro in der Braunkohlesanierung (Stand: 06/2016) auf der Grundlage des Bund-Länder-„Verwaltungsabkommens über die Finanzierung ökologischer Altlasten“ eingesetzt und abgerechnet. Für den Zeitraum 2013 - 2017 (VA V) stehen der LMBV seitens des Bundes und der ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen insgesamt rund 1,23 Milliarde Euro als Zuwendungen bzw. Zuweisungen zur Finanzierung der Projekte der Braunkohlesanierung zur Verfügung.

Finanzierungsgrundlagen

09.10.2012
4. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2013 bis 2017 (VA V Braunkohlesanierung) über insgesamt 1,230 Mrd. €

02.07.2007
3. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 (VA IV Braunkohlesanierung) über insgesamt 1,025 Mrd. €

26.06.2002
2. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2003 bis 2007 (VA III Braunkohlesanierung) über 1,771 Mrd. €

18.07.1997
1. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum VA Altlastenfinanzierung über die Finanzierung der Braunkohlesanierung 1998 bis 2002 (VA II Braunkohlesanierung) - in Summe wurden 2,700 Mrd. € finanziert

01.12.1992
Basis-Verwaltungsabkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland sowie den neuen Bundesländern über die Regelung der Finanzierung ökologischer Altlasten (VA Altlastenfinanzierung) 1993 bis 1997 über jährlich bis zu 1,500 Mrd. DM = 767 Mio. Euro; (in Summe wurden bis 1997 3,323 Mrd. € sowie 724 Mio. € für ABM im Zeitraum 1991 von 1993 finanziert)