Finanzierung

Die Sanierungsaufgaben werden vorwiegend aus den Mitteln von Bund und Ländern sowie in der Vergangenheit auch aus Mitteln der Bundesanstalt für Arbeit finanziert.

Bis einschließlich Ende 2016 wurden rund 10.424 Mio. Euro in der Braunkohlesanierung (Stand: 02/2017) auf der Grundlage des Bund-Länder-„Verwaltungsabkommens über die Finanzierung ökologischer Altlasten“ eingesetzt und abgerechnet. Für den Zeitraum 2013 - 2017 (VA V) stehen der LMBV seitens des Bundes und der ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen insgesamt rund 1,23 Milliarde Euro als Zuwendungen bzw. Zuweisungen zur Finanzierung der Projekte der Braunkohlesanierung zur Verfügung. Für den Folgezeitraum 2018- 2022 steht laut VA VI ein Plafond in gleicher Höhe zur Verfügung.

Finanzierungsgrundlagen

02.06.2017
5. Ergänzendes Verwaltungsabkommen zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2018 bis 2022 (VA VI Braunkohlesanierung) über insgesamt 1,230 Mrd. €
 
09.10.2012
4. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2013 bis 2017 (VA V Braunkohlesanierung) über insgesamt 1,230 Mrd. €
 
02.07.2007
3. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 (VA IV Braunkohlesanierung) über insgesamt 1,025 Mrd. €
 
26.06.2002
2. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2003 bis 2007 (VA III Braunkohlesanierung) über 1,771 Mrd. €

18.07.1997
1. Ergänzendes Verwaltungsabkommen
zum VA Altlastenfinanzierung über die Finanzierung der Braunkohlesanierung 1998 bis 2002 (VA II Braunkohlesanierung) - in Summe wurden 2,700 Mrd. € finanziert

01.12.1992
Basis-Verwaltungsabkommen
zwischen der Bundesrepublik Deutschland sowie den neuen Bundesländern über die Regelung der Finanzierung ökologischer Altlasten (VA Altlastenfinanzierung) 1993 bis 1997 über jährlich bis zu 1,500 Mrd. DM = 767 Mio. Euro; (in Summe wurden bis 1997 3,323 Mrd. € sowie 724 Mio. € für ABM im Zeitraum 1991 von 1993 finanziert)