Bergbaulich bedingter Grundwasserwiederanstieg

Die Braunkohleförderung hat in der Vergangenheit in den Bergbaurevieren der Lausitz und Mitteldeutschlands zu einer großräumigen Absenkung des Grundwasserspiegels geführt. Mit der teilweisen Einstellung der Braunkohleförderung steigt in weiten Teilen der Lausitz und Mitteldeutschlands der Grundwasserspiegel in der Regel wieder auf seinen vorbergbaulichen Zustand an.

In den ehemaligen Bergbauregionen wurden zwischenzeitlich eine Reihe von Baulichkeiten (u.a. Wohngebäude) errichtet, ohne den Sachverhalt des Grundwasserwiederanstieges gebührend zu berücksichtigen. Daher können u. a. Gefahren von Vernässungen und sonstigen Bauwerksschäden an Wohngebäuden entstehen.

Mit der Entwicklung von Lösungen zur Gefahrenabwehr und zur Bewältigung der Herausforderungen mit dem sich wieder auf vorbergbauliches Niveau einstellenden Grundwasser in den ostdeutschen Braunkohlerevieren ist die LMBV im Rahmen der Braunkohlesanierung als Projektträgerin durch Bund und Braunkohleländer beauftragt worden. Dabei hat die LMBV bereits vielen Betroffenen Hilfen zukommen lassen und führt in diesem Rahmen u.a. Sicherungsmaßnahmen zum Schutz von Gebäuden vor bergbaulich bedingt wiederansteigendem Grundwasser durch.

Basis dafür ist der §3 des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung, der in der Fassung des VA V aus 2012 Folgendes ausführt:

(1) Bund und Länder stellen unter Zurückstellung unterschiedlicher Rechtsstandpunkte und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zum einen für weitere Maßnahmen zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers und zum anderen für sonstige Maßnahmen im Zusammenhang mit der Braunkohlesanierung, für die Jahre 2013 bis 2017 einen Finanzrahmen von 459,60 Mio. € … bereit, den sich Bund und Länder jeweils zu 50 % teilen...

(2) Projektträger ist die LMBV. Das Nähere regelt der Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung...

Erforderliche Abwehrmaßnahmen werden jedoch nur dort vorgenommen, wo die Vernässungen dem bergbaulich bedingten Grundwasserwiederanstieg zuzuordnen sind. Zusätzlich zu den Gefahrenabwehrmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Grundwasserwiederanstieg unterstützt die LMBV die Betroffenen durch sogenannte Soforthilfemaßnahmen in Form einer finanziellen Unterstützung für Pumpen und Energiekosten.