Aussagen des Sächsischen OBA zu Betriebsplänen „Folgen des Grundwasserwiederanstieges“

Freiberg. Der Braunkohlenbergbau in der Lausitz war seit Mitte der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts notwendigerweise mit großräumigen Grundwasserabsenkungen verbunden. Mit der Einstellung der Braunkohlengewinnung in den 1990er Jahren folgte auch die Einstellung der dazu notwendigen Wasserhebung. In der Folge steigt das Grundwasser im Wesentlichen wieder auf sein ursprüngliches Niveau an. Durch den Braunkohlenbergbau ist es aber zu großen Massenumlagerungen und dadurch zu Veränderungen der Tagesoberfläche und des Untergrundes gekommen. Der Grundwasserwiederanstieg führt daher in einigen Gebieten mittlerweile zu Grundwasserständen, die zu Vernässungserscheinungen führen. Davon sind sowohl Land- und Forstwirtschaftsflächen, aber auch Infrastruktur und Gebäude betroffen. Das Sächsische Oberbergamt fordert deshalb von der LMBV Betriebspläne, in denen die Folgen des Grundwasserwiederanstiegs beschrieben werden. Wesentlicher Inhalt ist die Ausweisung der Grundwasserflurabstände (Differenz Geländeoberfläche zur Grundwasseroberfläche). Die Betriebspläne zu den Folgen des Grundwasserwiederanstiegs regeln aber nicht die Erstellung von Sanierungskonzepten und die Durchführung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr. Ziel ist es, gemeinschädliche Einwirkungen im Sinne von § 55 I Nr. 9 BBergG zu erkennen. Auch werden keine Festlegungen zu Entschädigungen gegenüber betroffenen Grundeigentümern getroffen. Dies bleibt dem zivilrechtlich ausgestaltetem Bergschadensrecht vorbehalten. Unabhängig davon haben Bund und Länder erkannt, dass nicht alle Folgen des Grundwasserwiederanstiegs mit den bestehenden bergrechtlichen Regelungen zu lösen sind. Von daher wurden im laufenden Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung Instrumente geschaffen, mit denen ein Interessenausgleich mit den Betroffenen erreicht werden soll. Die LMBV wurde in diesem Rahmen als Projektträger beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen zu organisieren. Den Betriebsplan „Folgen des Grundwasserwiederanstieges – ehemalige Tagebaue Burghammer und Lohsa“ hat das Oberbergamt im April dieses Jahres zugelassen. Gegen die Zulassung liegen etwa 180 Widersprüche vor. (Quelle: Sächsisches Oberbergamt)

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