Finanziers der Braunkohlesanierung informieren sich vor Ort über Hochwasserschäden

101. StuBA-Sitzung in Bitterfeld

Berlin/Bitterfeld-Wolfen: Die Vertreter der Finanziers der Braunkohlesanierung halten an der geplanten Arbeitssitzung am 18. Juni 2013 in Bitterfeld fest, auch um damit ein Zeichen der Solidarität mit der vom Hochwasser gezeichneten Region und ihren Menschen zu setzen.

In diesem Gremium – dem Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung – wird von Bund und betroffenen Ländern über die Finanzierung von Braunkohlesanierungsprojekten entschieden. Die Sanierungsarbeiten werden von der eigens dafür geschaffenen Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) durchgeführt. Diese Bundes-Gesellschaft hatte zu dieser Sitzung Anträge für Bergbau-Sanierungsprojekte in vier Bundesländern in einem Umfang von rd. 290,7 Mio. € eingereicht, über welche es am Dienstag, den 18. Juni 2013, in Bitterfeld-Wolfen zu entscheiden gilt.

Am Montag den 17. Juni 2013 verschafft sich der Ausschuss einen Überblick über die Hochwasserschäden im Bereich des Seelhausener Sees und der Goitsche. Damit soll zeitnah einerseits mit der Bewertung der Schäden an Böschungen und Ufern begonnen und zweitens frühzeitig in eine Diskussion eingestiegen werden, um die erforderlichen Schlussfolgerungen aus den Schadensereignissen für die noch anstehenden Sanierungsaufgaben zu ziehen.

Rolf Bräuer vom Bundesministerium für Umwelt (BMU), welcher die 101. Sitzung in Bitterfeld leiten wird, betonte in der Hochwassersituation die Bedeutung des engen Zusammenwirkens aller Beteiligten, der Bundesressorts, der vier Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und des Projektträgers LMBV bei der Bewältigung der jetzt anstehenden Herausforderungen.

Anlässlich der Vor-Ort-Sitzung erinnert der Co-Vorsitzende Dr. Bernd Hartmann vom Bundesministerium der Finanzen (BMF) an die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre. So wurden in der Region um Bitterfeld-Wolfen bereits Bergbausanierungsprojekte im Wert von insgesamt rd. 248 Mio. € realisiert (223,2 Mio. € für den Tagebau Goitsche, 5,1 Mio. € für die Gefahrenabwehr des aufsteigenden Grundwassers und noch einmal rd. 20,4 Mio. € für die Stadtsicherung Bitterfeld). 

Alle Ausschussmitglieder sind überzeugt, dass es ähnlich wie bei der vorrausgegangene Jahrhundertflut im August 2002 auch diesmal gelingen wird, die erforderlichen Sanierungsmaßnahmen für den Raum Bitterfeld-Wolfen zu finanzieren.

Kontakt:

Dr. Friedrich von Bismarck
Leiter der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung
Tel:  030-243499-10 // Karl-Liebknecht-Straße 33 in 10178 Berlin

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