LMBV: Öffentlich rechtlicher Vertrag zwischen MIL und LMBV unterzeichnet

Projektträgerschaft des Bergbausanierers für Vielzahl von Folgenutzungsvorhaben in Brandenburg vereinbart

Potsdam. Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung / die Gemeinsame Landesplanungs-Abteilung Berlin-Brandenburg (GL) und die LMBV haben am 16. April 2018 in Potsdam die Neufassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zu Maßnahmen und Projekten des § 4 des Bund-Länder-Verwaltungs-Abkommens (2018 - 2022) unterzeichnet.

Damit ist der Weg frei, auch künftig über die bergrechtlich durch die LMBV umzusetzenden Sanierungsmaßnahmen hinaus, in den Bergbaufolgelandschaften mit konkreten Projekten eine nachbergbauliche Zukunftsperspektive zu entwickeln.

Das Land Brandenburg stellt dafür während der Laufzeit des VA VI 50 Mio. Euro bereit. Ein Großteil der damit zu finanzierenden Projekte wird durch die LMBV als Projektträgerin des Landes Brandenburg umgesetzt.

Jan Drews, Abteilungsleiter der GL, wies darauf hin, dass es für das Land Brandenburg wichtig sei, gemeinsam mit der LMBV diesen Weg weiter zu beschreiten. Es sei ein besonderes Anliegen seines Hauses, gerade auch die ländlichen Räume zu unterstützen und weiter zu entwickeln und damit auch einen Beitrag zum Strukturwandel in der Lausitz leisten zu können.

Klaus Zschiedrich, Vorsitzender der Geschäftsführung der LMBV, bedankte sich bei den Vertretern der Landesregierung für das Vertrauen in die Bundesgesellschaft beim gemeinsamen künftigen Umsetzen von Folgenutzungsprojekten in Brandenburg. Neben §4-Maßnahmen im Freistaat Sachsen wird die LMBV nun auch im Land Brandenburg auftragsgemäß aktiv werden können.

Bei der Unterzeichnung waren auch der zuständige Referatsleiter Klaus-Otto Weymanns, Referentin Heidrun Lochmann und der Leiter der Geschäftsstelle des Steuerungs- und Budgetausschusses für die Braunkohlesanierung Dr. v. Daniels zugegen. Sie wurden begleitet von Dr. Robert Böhnke – LMBV-Koordinator der §4-Vorhaben und Steffen Reußner von der GS StuBA. Fotos: Christian Bedeschinski für LMBV

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