LMBV: Rückgang bei vermeintlichen Bergschäden durch Bergbausanierer in der Lausitz

Waren es 2016 in der Lausitz noch 34 Anmeldungen bei der LMBV, gingen diese 2017 auf 16 zurück

Senftenberg. Die LMBV hat kürzlich auf Fragen des Rundfunk Berlin-Brandenburg nach Bergschadensmeldungen in der Lausitz an die LMBV für die Jahre 2016 und 2017 Folgendes erwidert:

Im Jahr 2016 wurden in Brandenburg 27 und in der sächsischen Lausitz 7 vermutete Bergschäden bei der LMBV angemeldet (in Summe 34). Im Jahr 2017 wurden in Brandenburg 12 und in der sächsischen Lausitz 4 vermeintliche Bergschäden bei der LMBV angemeldet (in Summe 16). Die LMBV befindet sich derzeit in zwei Fällen hinsichtlich einer Anerkennung im Streit.

Die Anerkennung von Bergschadenersatzansprüchen und Regulierung von Schadenersatzforderungen setzt voraus, dass die gesetzlich geregelten Voraussetzungen gemäß §§ 18ff. BergG/DDR (nach Einigungsvertrag) bzw. der §§ 114 ff. des Bundesberggesetzes (BBergG) vorliegen. Die LMBV prüft eingehende Schadensmeldungen, soweit damit Schäden an Grundstücken und/oder Gebäuden angezeigt werden, die im der LMBV zugeordneten bergbaubeeinflussten Gebiet liegen und auf eine bergbauliche Tätigkeit der LMBV bzw. ihrer Rechtsvorgänger zurückgeführt werden. Im Einzelnen heißt das:

  • Jede eingehende Schadensmeldung wird durch das Bergschadensmanagement der LMBV nach den o. g. Anspruchsberechtigungen geprüft und der Antragsteller erhält eine Antwort. Diese kann eine begründete Ablehnung, sofern sich der Sachverhalt nicht im Zuständigkeitsbereich der LMBV befindet,  oder eine Eingangsbestätigung enthalten. In der Eingangsbestätigung werden noch fehlende Unterlagen gemäß §120 (2) BBergG, wie Grundbuchauszüge, Baugenehmigungen oder –unterlagen, die zur weiteren Bearbeitung erforderlich sind, abgefordert. Dabei ist zu erkennen, dass nur etwa 60% der Antragsteller die notwendigen Unterlagen zusenden. Eine weitere fachliche Bearbeitung kann aber nur auf Grundlage vollständiger Unterlagen erfolgen.
  • Bei Feststellung einer Anspruchsberechtigung untersucht ein durch die LMBV beauftragter Sachverständiger den Fall vor Ort (Aufnahme, Ermittlung und Bewertung der Schäden an den betreffenden Gebäuden). Sind die zur Verfügung stehenden Daten nicht ausreichend, werden zusätzliche Untersuchungen wie z.B. Baugrunduntersuchungen, Setzungsmessungen oder Rissmonitoring durchgeführt.
  • Die so untersuchten und bewerteten Schadensfälle stellten sich in den letzten Jahren überwiegend als konstruktive, bautechnische oder altersbedingte Schäden heraus bzw. es wurden die allgemein anerkannten Regeln der Technik bzw. die Anforderungen an den Baugrund beim Bau nicht eingehalten.
  • In den Ablehnungsschreiben an die Betroffenen legt die LMBV den ermittelten Sachstand allgemein verständlich dar. Weiterhin haben die Betroffenen die Möglichkeit, in das Gutachten Einsicht zu nehmen oder sich durch Sachverständige der LMBV die Gründe und Ursachen bzw. das erstellte Gutachten vor Ort erläutern zu lassen.
  • Da es sich bei Bergschadensvorgängen um die Sachverhalte Dritter im Zusammenhang mit der LMBV handelt und sich daraus ggf. privatrechtliche Auseinandersetzungen ergeben können, kann die LMBV hierzu keine weiteren Aussagen treffen.

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