LMBV: Viele Impulse für die Regionalentwicklung in Sachsen gesetzt – Bericht dazu erstellt

Tätigkeitsbericht zu § 4-Maßnahmen im Freistaat Sachsen - Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung 2016 vorgelegt

Freiberg/Senftenberg. Im Freistaat Sachsen flankieren Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards die Grundsanierungsverpflichtungen der LMBV seit vielen Jahren sehr erfolgreich. Im Rahmen des Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung wurden für § 4-Maßnahmen in Sachsen im Jahr 2016 insgesamt rund fünf Millionen Euro investiert. Insgesamt konnten in beiden Sanierungsbereichen im Jahr 2016 Ausgaben auf 46 Maßnahmen abgerechnet werden. Über diese Fortschritte gibt nun eine weitere Broschüre des Sächsischen Oberbergamtes und der LMBV Auskunft. Die Zusammenarbeit des Sächsischen Oberbergamtes und der Bund-Länder- Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung im Projektcontrolling hat sich dabei gut bewährt und wurde fortgesetzt.

Die Sanierung der Hinterlassenschaften des ehemaligen DDR-Braunkohlen-Bergbaus ist sehr weit vorangeschritten. Insbesondere die durch die Flutung entstandenen Tagebaurestseen in der Lausitz als auch in Mitteldeutschland weisen mittlerweile einen Füllstand auf, der entsprechende Nachnutzungen ermöglicht. Der Schwerpunkt dieser Nachnutzungen ist im Tourismus angesiedelt. Da weder die eigentlichen Nachnutzungen als auch die Schaffung der Voraussetzungen hierfür Aufgabe des zur Sanierung Verpflichteten ist, wird die Braunkohlesanierung im Freistaat Sachsen seit dem Jahr 2003 durch so genannte § 4-Maßnahmen zusätzlich unterstützt.

Die LMBV fungiert hierbei als Projektträger dieser § 4-Maßnahmen und gleichzeitig als gesetzlich Sanierungsverpflichteter. Von Anfang an war es Ziel dieser § 4-Maßnahmen, die vorhandenen Synergien zur Grundsanierung auszuschöpfen. Vorhandene Förderprogramme waren für große Sanierungsbereiche nicht einschlägig, hier musste eine Lücke geschlossen werden. Es erfolgte die frühzeitige Berücksichtigung von ausgewählten Folgenutzungsplanungen in den Sanierungsplanungen der LMBV sowie die Bereitstellung zusätzlicher Finanzmittel. Nur so konnten die Chancen der Sanierung für Projekte genutzt werden, die anderenfalls heute wahrscheinlich nicht mehr realisierbar wären.

Hervorzuheben sind hier die schiffbaren Verbindungen als Schlüsselprojekte der Gewässerverbundsysteme, wie der Überleiter 1 in der Lausitz und die Kanuparkschleuse südlich von Leipzig. Es entstanden komplexe Hafenanlagen in Zwenkau und Berzdorf, die ehemals große Baubereiche in der Sanierung waren. Mit dem erreichten Flutungsstand in den Seen und den vorhandenen schiffbaren Verbindungen steigt nun auch der Wunsch nach Nutzung der Seen durch die Regionen stark an. Doch noch sind die Sanierungsarbeiten an den Seen nicht abgeschlossen und eine uneingeschränkte Nutzung nicht möglich. Deshalb befinden sich heute viele dieser Seen in einer Zwischennutzungsphase mit dem Ziel, die Seen der Allgemeinheit zu übergeben und schiffbar zu erklären. Auch hier unterstützt der Freistaat Sachsen mit § 4-Maßnahmen. Neben der notwendigen Ausstattung der Seen mit Seezeichen müssen vor allem umfangreiche naturschutzfachliche Bestandsaufnahmen durchgeführt werden. Ein weiterer Schwerpunkt der Maßnahmen liegt in den Anschlüssen der Seenlandschaften an die vorhandene Infrastruktur.

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