TMUEN: Staatssekretär Olaf Möller: Wichtiges Signal für die betroffenen Bürger in Ostthüringen

Erfolgreich verhandelt: Weitere 23,3 Mio. Euro von Bund und Land sichern Braunkohlesanierung in Thüringen

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Erfurt/Berlin. Der Bund und die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben sich auf einen Entwurf für ein sechstes Verwaltungsabkommen zur weiteren Finanzierung der Braunkohlesanierung geeinigt.

„Ich freue mich, dass unsere Verhandlungen nach schwierigem Beginn zu einem guten Abschluss gekommen sind. Das ist eine sehr gute Botschaft für die Fortführung der Thüringer Projekte, beispielsweise die Sanierungsmaßnahmen beim Grundwasseranstieg in Rositz-Schelditz“, sagte Staatssekretär Möller heute in Erfurt.

Das sechste Verwaltungsabkommen sichert die kontinuierliche Umsetzung der geplanten Maßnahmen von 2018 bis 2022. Für die Sanierungsarbeiten in Thüringen sollen rund 23,3 Mio. Euro, davon ca. 9,1 Mio. Euro durch das Land, bereitgestellt werden. Der finanzielle Gesamtrahmen für die Sanierungsprojekte in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beträgt 1,2 Mrd. Euro. „Der Bund und die Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen bekennen sich mit dem Verwaltungsabkommen ausdrücklich zur gemeinsamen Fortführung der Sanierung vereinigungsbedingter Braunkohlealtlasten“, so Staatsekretär Möller weiter.

Das Verwaltungsabkommen enthält erstmals eine zukunftsweisende Ergänzung. In ihr ist ein Fahrplan für ein Verfahren festgelegt, in dem eine zügige, abschließende Übertragung von einzelnen Projekten der LMBV auf vom Bund unabhängige Trägerstrukturen im Bereich der Länder konkretisiert wird. Demnächst werden die erforderlichen Kabinettbeschlüsse in den Ländern vorbereitet. Die Unterzeichnung des Verwaltungsabkommens erfolgt unmittelbar darauf und ist für das Frühjahr 2017 vorgesehen.

Hintergrund Die Sanierung der Hinterlassenschaften des DDR-Braunkohlebergbaus in den Ländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen durch die bundeseigene Lausitzer und Mitteldeutsche Braunkohle-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) ist eine Erfolgsgeschichte. Die ökologischen Altlasten des ehemals volkseigenen Braunkohleabbaus konnten zu großen Teilen bereits beseitigt werden. Gleichzeitig wurde die Regionalentwicklung angestoßen. Arbeitsplätze konnten gesichert bzw. neu geschaffen werden. Der seit 25 Jahren laufende Strukturwandel insbesondere in den Braunkohlerevieren Brandenburgs und Sachsens wurde erheblich unterstützt. Zur Wiederherstellung eines sich weitgehend selbst regulierenden Wasserhaushaltes und Sicherung von Braunkohlealtstandorten müssen auch in Thüringen zukünftig Sanierungsarbeiten fortgeführt werden.

Quelle: Medieninformation v. 28.11.2016 / Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

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