Finanzkontrolle: Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA)

Der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) und seine Vorläuferin, die Steuerungsgruppe, hatten und haben den Auftrag, die grundlegenden Weichen für die Bewältigung des breiten Spektrums der Braunkohlesanierungsaufgaben zu stellen. Die besondere Herausforderung einer erfolgreichen Erfüllung dieser Aufgabenstellung ergibt sich nicht nur aus der Vielzahl der Einzelprojekte der Sanierung, den dabei zu beachtenden rechtlichen Vorschriften, den Erfordernissen einer zügigen Umsetzung und eines effektiven Einsatzes der öffentlichen Mittel, sondern vor allem auch aus den Erwartungen und Hoffnungen der Menschen in den Revieren im Hinblick auf den Verlauf und die Ergebnisse der Strukturveränderungen mit all ihren wirtschaftlichen und sozialen Wirkungen.

Deshalb galt den beschäftigungs- und strukturpolitischen Effekten der Braunkohlesanierung immer die besondere Aufmerksamkeit des StuBA. Durch die Sanierungsmaßnahmen in den Bergbaurevieren fanden nicht nur zeitweise bis zu 20.000 Menschen Arbeit und Einkommen, sondern werden auch an vielen Stellen die Grundlagen für neue dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen. So hat sich der Auftrag des StuBA im Laufe seiner Tätigkeit schrittweise gewandelt. Die Vorstellung, die vom Bergbau den Regionen zugefügten Wunden schnell zu beseitigen und unkenntlich zu machen, ist der Überzeugung gewichen, die Chancen für eine positive Gestaltung einer nachbergbaulichen Landschaft mit großen Potenzialen für die künftige wirtschaftliche Entwicklung sowie die Bewahrung von Umwelt und Natur zu nutzen.

Die Bund-Länder-Geschäftsstelle arbeitet im Auftrag des Steuerungs- und Budgetausschusses für die Braunkohlesanierung und ist ein unabhängiger Geschäftsbereich der LMBV.