Erläuterung der Inhalte des Verwaltungsabkommens

Für Braunkohlentagebaue und Braunkohleveredelungsanlagen, die nach der Wiedervereinigung nicht privatisiert werden konnten, haben der Bund und die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen die Aufgabe übernommen, die vom Bergbau beanspruchte Fläche gemäß den Vorgaben des Bergrechts zu sanieren und einer Nachnutzung zuzuführen. Es handelt sich um eine Fläche von ursprünglich rund 120.000 ha, von der nach durchgeführter Sanierung bereits rund zwei Drittel an neue Eigentümer übertragen werden konnte.

Bund und Länder nehmen die Aufgabe der Braunkohlesanierung seit 1992 gemeinsam auf der Grundlage fortgesetzter Verwaltungsabkommen (VA) wahr und haben bisher 10,424 Milliarden Euro in die Braunkohlesanierung* (Stand 02/2017) investiert.

Ein weiteres Folge-Bund-Länder-Verwaltungsabkommen über die Finanzierung der Braunkohlesanierung (VA V) ist am 1. Januar 2013 in Kraft getreten und gilt wiederum für die Dauer von fünf Jahren. Mit einem Finanzvolumen von rund 1,23 Mrd. Euro sichert es die Fortsetzung der Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2013 bis 2017. Die Finanzierung der spezifischen Maßnahmen der Braunkohlesanierung erfolgt zu 75 % durch den Bund und zu 25 % durch die Länder. Ergänzende Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren aus dem Grundwasserwiederanstieg werden je zur Hälfte von Bund und Ländern finanziert. Für den Zeitraum von 2018 bis 2022 (VA VI) wurde der Vertrag am 2 Juni 2017 in Berlin unterzeichnet.

Projektträgerin der Sanierung und Eigentümerin der Bergbauflächen und Altstandorte ist das bundeseigene Unternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV). Es entsteht in den Regionen im Zuge der Sanierung planerisches und technisches Know-How, das auch international große Beachtung findet.

Über die Projekte entscheiden Bund und die Braunkohleländer im Steuerungs- und Budgetausschuss Braunkohlesanierung (StuBA) unter Vorsitz des Bundes, der gemeinsam vom Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit wahrgenommen wird.

Heute entstehen in den ehemaligen Tagebaugebieten neue Seenlandschaften mit hoher Attraktivität für Freizeit und Erholung, wie das Lausitzer Seenland oder das Leipziger Neuseenland. Zugleich entstehen nicht nur in den Lausitz Industrieparks oder den mitteldeutschen Industrieparks neue Standorte für Wirtschaft und Gewerbe. Die Sanierung der Braunkohle-Altstandorte und -tagebaue in den neuen Ländern ist ein Vorzeigeprojekt des Aufbau Ost. Die Braunkohlesanierung entfaltet eine hohe Beschäftigungswirkung und trägt nachhaltig zur Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und der Lebensqualität in den Regionen bei.

Die Bergbaufolgelandschaften sind auch naturschutzfachlich von hoher Bedeutung. Naturschutzgroßprojekte wie z.B. das Lausitzer Seenland weisen einmalige Entwicklungspotenziale auf. Dank eines breiten Interesses von Akteuren des Naturschutzes, wie insbesondere verschiedener Naturschutzstiftungen, können Bergbaufolgelandschaften als wertvolle Naturräume gesichert und entwickelt werden. Auch die Deutsche Bundesstiftung Umwelt engagiert sich bei der Entwicklung von Bergbaufolgelandschaften.

(*Quelle: GS StuBA - Gesamte Aufwendungen für die Braunkohlesanierung von 10,424 Mrd. € bis Ende 2016 / Stand 02/2017)

Grundsanierung in der Lausitz

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