Antworten zum Knappensee

Hier finden Sie einige Antworten auf häufig gestellte Fragen zum Knappensee und zum geplanten Vorgehen bei der Sicherung der Ufer des Knappensees:

  • Seit wann steht der einstige Tagebau Werminghoff I wieder unter der Aufsicht des Sächsischen Oberbergamtes? Der einstige Tagebau Werminghoff I steht nicht unter der Aufsicht des Sächsischen Oberbergamtes, es besteht keine Bergaufsicht nach Bundesberggesetz. Trotzdem ist das SächsOBA für die geplanten Gefahrenabwehrmaßnahmen die zuständige Polizeibehörde im Freistaat Sachsen. Diese Zuständigkeit ergibt sich über das Sächsische Polizeigesetz in Verbindung mit der Sächsischen Hohlraumverordnung.
  • Gab oder gibt es für den Tagebau Werminghoff I einen Braunkohleabschlussplan? 2004 wurde der Braunkohlenplan als Sanierungsrahmenplan für den stillgelegten Tagebau I Werminghoff (Knappenrode) durch den regionalen Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien beschlossen. Einen Abschlussbetriebsplan gibt es wegen fehlender Bergaufsicht nicht.
  • Wann wurde der Tagebau Werminghoff I aus dem Geltungsbereich des Bergbaus und seiner Gesetze entlassen? Der Tagebau wurde 1945 im Ergebnis einer unkontrollierten Flutung aufgegeben. Bergbauliche Tätigkeiten haben dann nicht mehr stattgefunden, der ehemalige Bergbauunternehmer wurde enteignet. Die Nachnutzung erfolgte u.a. als Wasserspeicher. Weder das DDR-Berggesetz noch das BBergG waren deshalb auf das Restloch anwendbar.
  • Welche konkreten Untersuchungen vor Ort führten zu der aktuellen Gefahreneinschätzung, die die Sperrung des gesamten Sees zur Folge hat? Für den Knappensee wurde eine Vielzahl an Untersuchungen in den vergangenen Jahren durchgeführt, welche die vorhandenen Gefahren eines Setzungsfließens und eines Grundbruches ausweisen. Alle diese Unterlagen wurden beginnend Ende 2012 nochmalig zentral gesichtet und in der zentralen Unterlage zum Nachweis der Erforderlichkeit vom 20.02.2013 aufbereitet. Demzufolge ist die Durchführung von Arbeiten zur Sanierung des Knappensees einschließlich der Sperrung des gesamten Sees zwingend erforderlich.
  • Wie erklärt sich das SächsOBA, dass es in den vergangenen Jahrzehnten an den Ufern des Sees nicht zu dem befürchteten Setzungsfließen gekommen ist? Das Setzungsfließen ist an verschiedene Voraussetzungen gebunden. Der Nachweis, dass das großflächig verbrachte Kippenmaterial setzungsfließgefährdet ist, wurde durch eine Vielzahl an Untersuchungen erbracht. Um dieses setzungsfließgefährdete Material zum Fließen zu bringen, bedarf es eines Initials. Dieses kann sowohl ein äußeres als auch inneres Initial sein. Insbesondere die vorhandenen neuen Erkenntnisse zu inneren Initialen, welche zu den umfangreichen Kippensperrungen in der Lausitz und in Brandenburg führten nach den Grundbruchereignissen vom Oktober 2010 im Tagebau Spreetal, spiegeln sich hier in der Gefährdungsbewertung wider. Hinzu kommt, dass der Grundwasserwiederanstiegsprozess zwar im direkten Seebereich abgeschlossen ist, aber die sich unmittelbar anschließenden Kippenbereiche im Norden als auch Westen des Knappensees noch einen beträchtlichen Grundwasserwiederanstieg erfahren werden. Dadurch wird sich der Verlauf der Grundwasserisohypsen bis an den Knappensee noch verändern.
  • Den Unterlagen zufolge, sollen die Sanierungsarbeiten abschnittsweise erfolgen. Warum ist die Sperrung des gesamten Sees von Beginn an notwendig? Die mit der Sanierung einhergehenden Initialeinträge können dazu führen, das Setzungsfließereignisse ausgelöst werden. Die damit verbundenen Schwallwellen haben ein Gefährdungspotenzial für die Schutzgüter an allen Uferabschnitten. Zur Verhinderung dieser Gefahr ist deshalb die Sperrung des gesamten Uferbereiches notwendig.
  • Wie bewertet das Oberbergamt die Sanierungsmaßnahmen der vergangenen Jahre am Knappensee? Die in der Vergangenheit durchgeführten Maßnahmen wurden nur an lokal begrenzten Orten mit unterschiedlichen Zielstellungen durchgeführt. Sie sind in den vorhandenen Planungen berücksichtigt und waren nicht umsonst.
  • Welchen Einfluss hat die Wasserwirtschaftliche Nutzung des Knappensees auf die geplanten Sanierungsarbeiten? Die Funktion des Knappensees als Speichergewässer für die Landestalsperrenverwaltung Sachsen wird während der Sanierung aufrechterhalten. Ggf. vorhandene Abhängigkeiten infolge von Hochwasser werden im Sanierungsgeschehen berücksichtigt. Es sind aber keine Ansätze erkennbar, wodurch sich die Sanierung des Knappensees dadurch zeitlich verzögert.
  • Wie werden die Auswirkungen auf die von der Sperrung betroffenen Menschen bewertet? Die Durchführung der Arbeiten bewirkt bei den vorhandenen Nutzern des Knappensees eine hohe Betroffenheit, die nach den Maßgaben des Sächsischen Polizeigesetzes entschädigt wird. Der Grad der Betroffenheit wird mit den vorhandenen Planungen auf das absolut notwendige Maß reduziert. Parallel hierzu erfolgen Untersuchungen zur weiteren Minimierung der Betroffenheiten. Um dem Knappensee eine Chance für die Zukunft zu geben, ist aber die Durchführung der Maßnahmen alternativlos.
  • Welche Ausgleichsmaßnahmen sieht das Gefahrenabwehrrecht für die Betroffenen vor? Auf Grundlage von geotechnischen Berechnungen wurden die maximalen Rückgriffweiten möglicher Setzungsfließen ermittelt. Diese Grenze stellt den geotechnischen Sperrbereich dar. Alle sich innerhalb des Sperrbereiches befindlichen Betroffenen wurden ermittelt und stehen mit unserem Projektträger LMBV in entsprechenden Entschädigungsverhandlungen. So erhalten Dauerbewohner eine vergleichbare Ersatzwohnung zur Verfügung. Für die Fälle von zeitweiligen Nichtnutzungen von vorhandenem Eigentum (Wochenendgrundstücken) werden Nutzungsausfälle gezahlt. Für die Fälle des erforderlichen Rückbaues werden die Verkehrswerte der baulichen Anlagen entschädigt. Nutzungsausfall als auch Verkehrswerte basieren auf gutachterlich ermittelten Werten entsprechend öffentlich bestellter Sachverständiger. Mit der Sanierung verbundene Schäden z. B. an Wegen und Medien werden vollumfänglich ausgeglichen.
  • Wie sehen diese Ausgleichsmaßnahmen am Knappensee konkret aus? Über die beschriebenen Ausgleichsmaßnahmen hinaus sind gemäß dem geltenden Sächsischen Polizeigesetz keine weiteren Entschädigungen an Betroffenen möglich, da es sich bei der Durchführung der Maßnahme um eine Gefahrenabwehrmaßnahme handelt.
  • Wer ist Herr dieses umfangreichen Sanierungsverfahrens, und von welcher Institution gingen die Impulse für dieses komplexe Maßnahmenpaket aus? Das SächsOBA ist die für die Gefahrenabwehrmaßnahme zuständige Behörde. Die Zuständigkeit ergibt sich aus der Sächsischen Hohlraumverordnung. Auf Basis eines Geschäftsbesorgungsvertrages erfüllt die LMBV die Aufgabe eines Projektträgers. Hierbei wird auf die Erfahrungen und Kenntnisse der LMBV bei der Umsetzung von Großprojekten im Rahmen der ostdeutschenbau Bergbausanierung abgestellt. Zudem wird über das Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung die Finanzierung und Abrechnung nach §3 des Sanierungsvorhabens vorgenommen. Die Initiative ging insofern von der LMBV aus, da sie durch die Sächsische Staatsregierung beauftragt ist, die Folgen des Grundwasserwiederanstieges im Bereich der Braunkohlesanierung abzuschätzen und auf Gefahren hinzuweisen. Bereits seit den 1980er Jahren wurde auf die Besonderheiten und notwendigen Verhaltensanforderungen durch die Eigentümer des Gewässers hingewiesen.
  • Über die bisher durchgeführten Sanierungsarbeiten gibt es unterschiedliche Auskünfte. So heißte es in der LMBV-Publikation „17 Wandlungen und Perspektiven Werminghoff/Knappenrode“ S. 16: „Die Kippenbereiche des Knappensees … sind bisher nicht stabilisiert worden.“ In einem Papier der ARGE Werminghoff sind dagegen zahlreiche Maßnahmen aus den vergangenen Jahren aufgezählt, mit denen die bergtechnische Beschaffenheit des Restloches erkundet und verbessert wurde (Kapitel 9). Wie kommt es zu diesen differenzierten Darstellungen? Bei der Broschürenreihe handelt es sich um eine im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit der LMBV entwickelte historische Rückschau auf den Braunkohlenbergbau in der Lausitz bzw. Mitteldeutschland. Das Heft Nr. 17 wurde im Jahr 2010 und 2011 erarbeitet und dann gegen Ende 2011 gedruckt. Zielgruppe sind historische Interessierte und Anrainer. Mit der Reihe, die sich eines hohen Zuspruchs in der Zielgruppe erfreut, wird kein wissenschaftlich fundiertes Werk vorgelegt. Daher heißt es im Impressum: „Die vorliegende Dokumentation wurde nach bestem Wissen und Gewissen recherchiert und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.“ Die damalige Aussage zu den Kippenbereichen ist verallgemeinernd so zu verstehen, dass im historischen Rückblick keine grundsätzlichen Böschungsstabilisierungsarbeiten analog zu anderen Lausitzer (LMBV-) Restlöchern am Altgewässer Knappensee stattgefunden haben. Die Broschüre verweist auf damals laufende Untersuchungen zur Standsicherheit. Bei den im Kapitel 9 aufgeführten Maßnahmen ging es um keine grundlegenden Böschungsstabilisierungen. Es handelte sich hier um Teilmaßnahmen in einzelnen Bereichen sowie um die Ableitung von Verhaltensanforderungen.
  • Wer ist in dem Verfahren der zuständige Ansprechpartner für die betroffenen Bürger: die LMBV oder das Oberbergamt? Grundsätzlich ist die LMBV mbH als Projektträger des SächsOBA damit beauftragt, als Ansprechpartner und Verhandlungspartner zu wirken. Letztendlich liegt die hoheitliche Verantwortung aber beim SächsOBA.
  • Welche Bürgerbeteiligung sieht das gewählte Verfahren zur Gefahrenabwehr vor? Mit jedem, der direkt von der Maßnahme betroffen ist, werden Gespräche und Verhandlungen geführt, mit dem Ziel, eine zivilrechtliche Vereinbarung zwischen dem Betroffenen und der LMBV mbH abzuschließen, in welcher die gegenseitigen Rechte und Pflichten sowie Entschädigungsfragen geregelt sind. Ein förmliches Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung sieht die Sächsische Hohlraumverordnung nicht vor.
  • Haben die Betroffenen in dem gewählten Verfahren ein Klagerecht, wenn ja wann? Sollte der Abschluss einer Vereinbarung mit einem direkt Betroffenen scheitern, müsste die Zustimmung des Betroffenen durch einen Verwaltungsakt ersetzt werden. Gegen einen Verwaltungsakt steht jedem Bürger der entsprechende Rechtsweg offen.
  • Gibt es Angebote für die zum Teil seit Jahren am Knappensee ansässigen Angler- und Segelvereine? Sind ihnen Ausweichreviere angeboten worden, wenn ja, wie werden diese Angebote angenommen? Ja, den Vereinen als Betroffene wurden nach Klärung der Ansprüche Angebote des Freistaates zur Umsiedlung unterbreitet. Darüber hinaus hat sich die LMBV bemüht, weit über ihre Verantwortung hinaus in Kooperation mit der Gemeinde Lohsa und anderen Kommunen Ersatzlösungen aufzuzeigen die dafür notwendigen Weichenstellungen zu ermöglichen.
  • Gibt es eine Alternative, die Sanierung des Restloches Werminghoff I nicht auf der Grundlage der Gefahrenabwehr und des Polizeirechtes durchzuführen? Nein. Die Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit resultiert aus Halden und Restlöchern, die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen. Damit ist allein die Sächsische Hohlraumverordnung einschlägig.
  • Warum kann der 2010 sanierte Strand in Groß Särchen mit den gebotenen Einschränkungen nicht geöffnet bleiben? Durch die zuständige Planungsgemeinschaft wird an dieser Fragestellung gegenwärtig. gearbeitet. Fakt ist, dass ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen die Freigabe nicht erfolgen kann, da es jederzeit zu so genannten Schwallwellen im Ergebnis von Böschungsabbrüchen kommen kann.
  • Welche konkreten Aufgaben hat das Bürgerbüro Knappensee in Koblenz? Im Zuge des tiefgreifenden Eingriffes in das Eigentum von Betroffenen haben das SOBA und die LMBV frühzeitig auf eine notwendige Information der Öffentlichkeit hingewirkt. Als vertrauensbildende Maßnahme wurden von der Gemeinde Lohsa im Rahmen des Sanierungsvorhabens Räumlichkeiten angemietet, um vor Ort präsent sein zu können, Gespräche mit Betroffenen zu führen und aktiv Öffentlichkeitsarbeit während des Vorhabens leisten zu können.
  • In einer LMBV-Publikation zum Bereich Werminghoff (S.16) wird auch der Grundwasseranstieg als Grund für die notwendigen Arbeiten angegeben. Am See hört man, der Grundwasseranstieg sei hier seit vielen Jahren schon abgeschlossen. In den Unterlagen finden sich keine Angaben über den Grundwasseranstieg an den Uferbereichen des Knappensees nach 1990. Gibt es dazu belastbare Angaben? Der Grundwasserwiederanstieg ist tatsächlich größtenteils abgeschlossen. Kriterium für die Gefahr ist jedoch weniger der Anstieg als Prozess, sondern vielmehr der sich einstellende End-Wasserstand in der Kippe mit Abschluss der Flutung im Restloch D/F.
  • In der BI Knappensee-Rebellen sagt man, dass mit dem Rütteldruckverfahren in besonders „brutaler“ Weise vorgegangen werde, man spricht sogar von einer „Devastierung“ des gesamten Ufers. Wie betrachtet die LMBV dieses Verfahren? Die geplanten Maßnahmen sind in der Tat mit einem Eingriff in die bestehende Situation verbunden. Im Rahmen einer umfangreichen Alternativenprüfung wurde jedoch ermittelt und bewertet, dass diese Maßnahmen im Rahmen der Verhältnismäßigkeit die geeigneten Maßnahmen sind.
  • War die LMBV 2010 an der Sanierung des Badestrandes Groß Särchen an der Südseite des Sees beteiligt? Warum bleibt dieser Teil des Sees mit den erforderlichen Einschränkungen nicht zugänglich? Die LMBV hat im Auftrag des Freistaates Sachsen am Groß Särchener Strand mit leichter Rütteldrucktechnik die Trittsicherheit des Badestrandes als Sofortmaßnahme hergestellt Die dabei gewonnenen Erfahrungen sind in die aktualisierten Standsicherheitsbeurteilungen eingeflossen. Das SächsOBA und die LMBV hatten die Forderung der Bürgerinitiative aufgenommen und eine Prüfung der möglichen Offenhaltung des schon gesicherten Strandabschnittes zugesagt. Im Januar 2014 soll über die Ergebnisse dieser geotechnischen Prüfung informiert werden.

Redaktioneller Stand: 01/2014