LMBV zur Medienberichterstattung zu Nachterstedt vom 19.02.2010

Information der LMBV zur Medienberichterstattung zu Nachterstedt vom 19.02.2010

Zum Verständnis der im Teilgebietsentwicklungsprogramm Nachterstedt von 1994 enthaltenen Aussagen zu bekannten Gefahren und deren weiterer Behandlung im Rahmen der Verfahrensführung gibt die LMBV folgende Erklärung ab:

Mit der Einstellung von Braunkohlentagebauen in den neuen Bundesländern nach 1990 stand die Aufgabe, die verbliebenen bergbauverursachten Gefährdungen zu ermitteln und entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des Bundesberggesetzes, landesplanerische Ziele für die Herstellung der öffentlichen Sicherheit und die Wiedernutzbarmachung der Bergbauflächen zu formulieren. Im Land Sachsen-Anhalt erfolgte dies in den 1990er Jahren in Regionalen Teilgebietsentwicklungsprogrammen. Im Freistaat Sachsen wurden Braunkohlepläne als Sanierungsrahmenpläne aufgestellt und im Land Brandenburg sind dies die Sanierungspläne.

Im Rahmen der Aufstellung des Regionalen Teilgebietsentwicklungsprogramms für den Planungsraum Nachterstedt „Seeland“ im Jahre 1994 wurden unter Mitwirkung der LMBV die Sanierungsziele für die bergbaulich beeinflußten Flächen in Form der Aufstellung von Vorranggebieten

  • für Landwirtschaft
  • für Naturschutz und Landschaft
  • für Erholung
  • für Wasser- und Rohstoffgewinnung festgelegt.

Voraussetzung für die dauerhafte und zweckentsprechende Nachnutzung ehemaliger Bergbauflächen sind Maßnahmen zur Beseitigung von Gefahrenquellen und der Herstellung der öffentlichen Sicherheit, die auch im Teilgebietsentwicklungsprogramm Nachterstedt von 1994 wie auch in allen anderen Teilgebietsentwicklungsplänen des Landes Sachsen-Anhalt enthalten sind.

Die hierfür erforderlichen Maßnahmen hat die LMBV im Bergrechtlichen Abschlußbetriebsplan ausgewiesen und nach der erfolgten behördlichen Zulassung realisiert. Die standsichere Gestaltung der Böschungssysteme war dabei ein wesentlicher Planungsinhalt. Dabei wurden im Verlauf der Bearbeitung eine Vielzahl von Erkundungsbohrungen, Raumkernsondierungen sowie die Entnahme von Bodenproben in unmittelbarem Bereich der heutigen Unglücksstelle vorgenommen. Die LMBV hat in diesem Prozess eine Reihe von externen Sachverständigen einbezogen und nach den gültigen Regeln der Technik und vorliegenden gesetzlichen Vorschriften gehandelt.

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