Antworten des SächsOBA zu Fragen rund um die Sanierung und Flächeninanspruchnahmen am Knappensees

Aktuelle Antworten des SächsOBA auf Medienanfragen

Antworten des SächsOBA auf diverse Medienanfragen zum Knappensee

(Die Fragen wurden hier redigiert, damit diese allgemeinverständlich sind.)

1. Die Mitglieder des Anglerzentrums e.V. haben ihr Gelände 2007 erworben und sich dabei auf ein Gutachten verlassen. Im vorigen Jahr hieß es nun, es bestehe Grundbruchgefahr und die Gebäude müssten weg.

Das Anglerzentrum holte sich 2007 für den südlichen Strandbereich des Knappensees im Sächsischen Oberbergamt eine bergbauliche Stellungnahme ein. Diese Stellungnahme besagt keineswegs wie behauptet, dass diese Gebäude sicher stehen. Vielmehr wird ausgesagt, dass (geringe) Absenkungen an der Tagesoberfläche infolge alter Entwässerungsstrecken möglich sind und dass Sande aus der obersten Handkippe locker bis sehr locker gelagert sind mit der Folge möglicher Rissbildungen an den Gebäuden in Verbindung mit Grundwasserschwankungen.

Es wurde darauf aufmerksam gemacht, dass für mögliche Bergschäden kein Rechtsnachfolger mehr existiert, und dass daher bei möglichen akuten Gefährdungsmomenten auch der Grundeigentümer – soweit zumutbar - seitens der zuständigen Polizeibehörde zur Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit herangezogen werden kann.

Des Weiteren wurde mitgeteilt, dass der Betriebsplan, der die Folgen des Grundwasserwiederanstieges beschreibt, noch nicht geprüft und zugelassen wurde. Eine Prognose der zu erwartenden Sanierungsmaßnahmen sei daher noch nicht möglich. Diese Auskunft spiegelt den damaligen Kenntnisstand zutreffend wieder und benennt deutlich die vorhandenen Risiken, die mit den inzwischen verfügten Sanierungsmaßnahmen präzisiert wurden.

2. Worauf führen Sie die Änderung in der Gefahren-Bewertung zurück?

Eine Änderung der Gefahrenbewertung liegt hier nicht vor. In der oben genannten bergbaulichen Stellungnahme wird auf die noch ausstehenden Prüfungen hingewiesen. Im Ergebnis dieser Prüfungen und des fortgeschriebenen Kenntnisstandes wurde die gegenwärtige Gefahrenbewertung weiter präzisiert.

3. Betroffene würden weitere Standsicherheitsprüfungen als Grundlage für das geplante Vorgehen auf ihrem Grund und Boden begrüßen.

Standsicherheitsnachweise in Form von statischen Berechnungen liegen vor. Der Lastfall „Verflüssigung“ ergibt im Ergebnis der Berechnungen keine ausreichende Standsicherheit.

4. Beklagt wird seitens Betroffener, dass es bei Kontakten mit dem SächsOBA und LMBV oft lediglich mündliche Aussagen gäbe.

LMBV und SächsOBA informierten und informieren alle Betroffenen am Knappensee umfangreich und auf verschiedenen Wegen. Das persönliche Gespräch mit den Betroffenen ist hierbei sehr wichtig. Von jedem Gespräch wird ein Protokoll angefertigt, dass von allen Beteiligten unterzeichnet wird. Diese Verfahrensweise erfolgt auch beim Anglerzentrum so. Zusätzlich wurden dem Anglerzentrum umfangreiche Unterlagen übergeben, aus denen das Sanierungserfordernis sowie die Sanierungsvariante für den konkreten Bereich dargestellt wurden. Diese auch auf der Homepage des SächsOBA (http://www.bergbau.sachsen.de/9130.html) und der LMBV http://www.lmbv.de/index.php/Gefahrenabwehr_am_Knappensee.html) veröffentlichten Unterlagen bilden das gesamte Sanierungserfordernis sowie die Sanierungsvarianten ab, womit sich auch das SächsOBA bereits vor vielen Monaten in der Öffentlichkeit festgelegt hat.

5. Wann wird es ein schriftliches Angebot an das Anglerzentrum geben, welches die Entschädigung des für Ende nächsten Jahres geplanten Abrisses der acht Gebäude dort bzw. für die Nutzungseinschränkungen regelt?

Voraussetzung für eine Entschädigungsvereinbarung ist die Wertermittlung der abzureißenden baulichen Anlagen. Dieses Wertermittlungen werden ausschließlich durch von der IHK zugelassene Sachverständige erarbeitet, die Kosten hierfür werden aus dem Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung bestritten. Um diese Gutachten beauftragen zu können, ist die Zustimmung des Grundeigentümers (des Anglerzentrums) erforderlich. Trotz mehrmaliger Nachfragen und Erläuterungen hat das Anglerzentrum der Erarbeitung der Gutachten bisher nicht zugestimmt.

6. Wann wird der Wald südlich des Bereiches D-West abgeholzt?

Der Bereich der Neubuchwalder Bucht befindet sich auf einer Kippe mit unzureichendem Grundwasserflurabstand, woraus eine Grundbruchgefahr resultiert. Die Flächensanierung erfolgt mittels Massenauftrag, wozu die vorherige Holzung des Bereiches erforderlich ist. Die Holzung wird nicht in diesem Winter durchgeführt. Sie ist für den Winter 2016/2017 geplant.

7.  Das Angelzentrum informierte, dass auf der Zufahrt zu Ihren Grundstücken von der B 96 her ein anderthalb Meter hoher Sandhaufen aufgeschüttet worden sei. Hat dies etwas mit der Sanierung zu tun?

Am 2. Dezember 2014 wurde in einer gemeinsamen Besprechung der LMBV, der Gemeinde Lohsa und des Oberbergamtes festgelegt, die o.g. Zufahrt, abgehend von der B 96 zu den Grundstücken des Anglerzentrums, zu verwallen. Grund hierfür ist die Nichtbeachtung der verkehrsrechtlichen Anordnung der Gemeinde Lohsa vom November 2014. Die Notwendigkeit zu dieser Anordnung resultiert aus der geotechnischen Gefährdung durch den äußerst geringen Grundwasserflurabstand von teilweise weniger als 1 m nach erfolgtem Wiedereinstau des Knappensees. Die Information der Anlieger war ausdrücklich vorgesehen und ein entsprechendes Schreiben auch schon vorbereitet. Leider kam die Ausführung der Maßnahme durch die Gemeinde der Absendung des Schreibens zuvor. Dies bedauern wir ausdrücklich.

Mit Schreiben vom Juni, August und Oktober 2014 war das Anglerzentrum allerdings über die Situation (Gefahrenlage infolge angestiegenen Grundwassers) informiert und geplante Maßnahmen (Straßensperrungen und Verwallungen) waren angekündigt worden. Um diese Situation nicht entstehen zu lassen und eine uneingeschränkte Zuwegung zu erhalten, war im Übrigen ursprünglich eine Aufhöhung der Wege und Zuwegungen vorgesehen. Dies wurde der LMBV und dem Oberbergamt aber von dem Grundeigentümer (Anglerzentrum) untersagt.

8. Aus welcher Notwendigkeit heraus erfolgte die Sperrung des Weges mittels der Sandbarriere?

Die Information der Anlieger war ausdrücklich vorgesehen und ein entsprechendes Schreiben auch schon vorbereitet. Leider kam die Ausführung der Maßnahme durch die Gemeinde der Absendung des Schreibens zuvor. Dies bedauern wir ausdrücklich. Mit Schreiben vom Juni, August und Oktober 2014 war das Anglerzentrum allerdings über die Situation (Gefahrenlage infolge angestiegenen Grundwassers) informiert und geplante Maßnahmen (Straßensperrungen und Verwallungen) waren angekündigt worden. Eine Reaktion des Anglerzentrums auf diese Schreiben blieb bislang jedoch aus. Um diese Situation nicht entstehen zu lassen und eine uneingeschränkte Zuwegung zu erhalten, war im Übrigen ursprünglich eine Aufhöhung der Wege und Zuwegungen vorgesehen. Dies wurde der LMBV und dem Oberbergamt aber von dem Grundeigentümer (Anglerzentrum) untersagt.

9. Die Grundstückseigentümer haben die Sperrung entfernt. Wie geht es weiter?

Derzeit wird geprüft, auf welche andere Weise die Einhaltung der verkehrsrechtlichen Anordnung der Gemeinde Lohsa sichergestellt werden kann (z.B. Schrankenlösung).

10. Warum obliegt es der LMBV, sowohl eine bergbauliche Gefahr anzuzeigen wie die entsprechenden Gutachten in Auftrag zu geben und hernach die Sanierung vorzunehmen?

Die LMBV ist im Rahmen des Verwaltungsabkommens Braunkohlensanierung als Projektträger mit diesen Aufgaben vom Bund und den Bundesländern beauftragt.

 

Stand: 12.12.2014 / Quelle: SächsOBA

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