Projektgruppe Bergbausanierung und Flächenrecycling Ost (PG BFO)

Die im Staatlichen Baumanagement Hannover angesiedelte Projektgruppe Bergbausanierung und Flächenrecycling Ost (PG BFO) begleitet und berät die nachfolgend aufgeführten institutionellen Zuwendungsempfänger des Bundes bei der Steuerung der Zuwendungen für die Sanierung der Bergbaufolgenlandschaften bzw. für den Restlaufbetrieb der ehemaligen Kernkraftwerke Lubmin und Rheinsberg mit dem Ziel, die zur Verfügung gestellten Finanzmittel zielgerichtet und effizient einzusetzen.

Zuwendungsempfänger sind:

  • Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbauverwaltungsgesellschaft mbH (LMVB)
  • Energiewerke Nord GmbH (EWN)

Nähere Informationen zu den Zuwendungsempfängern können im Internet unter www.lmbv.de und www.ewn-gmbh.de abgerufen werden.

Die Tätigkeit der PG BFO erfolgt im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) und in enger Abstimmung mit dem BMUB und dem Bundesministeriums der Finanzen (BMF). Die übergeordnete Projektleitung erfolgt durch das Staatliche Baumanagement Hannover in gemeinsamer Projektverantwortung mit der Oberfinanzdirektion Niedersachsen, Referat BL 25.

Grundlage für die Tätigkeit der PG BFO ist in erster Linie das derzeit gültige Vierte ergänzende Verwaltungsabkommen zum Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ökologischen Altlasten (VA Altlastenfinanzierung) in der Fassung vom 10. Januar 1995 über die Finanzierung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2013 bis 2017 (VA V Braunkohlesanierung) vom 9. Oktober 2012 mit einer Laufzeit bis Ende 2017.

Als Tätigkeitsschwerpunkte der PG BFO sind derzeit zu nennen:

  • Flutung von Tagebau-Restlöchern,
  • Sicherung von Bergbauhalden,
  • Langzeitsichere Verwahrung von bergbaulichen Hohlräumen, Anlagen und der Bergbaufolgelandschaft,
  • Überprüfende Begleitung von Sanierungsmethoden und -strategien im Hinblick auf die Themen Versauerung von Gewässern, Eiseneinträge in Oberflächen- und Fließgewässer, Sanierung von schädlichen Bodenveränderungen,
  • Folgen des Grundwasserwiederanstiegs.

Im Einzelnen verfolgt die Projektgruppe zusammen mit den Unternehmen in sogenannten Prüfobjekten derzeit folgende Teilziele:

  • Überprüfung der Sanierungsstrategien auf wirtschaftliche Nutzungsorientierung und Angemessenheit,
  • Planerisch-technische und wirtschaftliche Optimierung,
  • Minimierung der Bau- und Folgekosten (Investitions- und Betriebskosten),
  • Bereitstellung von Fachkenntnissen und Informationen,
  • Stärkung der Transparenz/Nachvollziehbarkeit der Entscheidungsvorbereitung und -findung,
  • Unterstützung bei schwierigen Genehmigungsverfahren, insbesondere auf den Gebieten des Bergrechts, des Wasser- und Bodenschutzrechts.

Die Projektgruppe besteht aus vier Mitgliedern im operativen Geschäft (inkl. Projektgruppenleiter). Jedes Projektgruppenmitglied betreut zurzeit überwiegend jeweils einen Zuwendungsempfänger in alleiniger Verantwortung. Die Disposition der Aufgabenverteilung innerhalb der Projektgruppe obliegt dem Projektgruppenleiter.

Stand: 2014 / Quelle: Staatliches Baumanagement Hannover; Celler Straße 7; 30161 Hannover