LMBV zieht Zwischenbilanz über die Braunkohlesanierung

Es gilt das gesprochene Wort!

Berlin/Leipzig. Die Braunkohlesanierung in den neuen Bundesländern, realisiert durch die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV), ist nach dem Urteil von Mitgliedern des Deutschen Bundestages „eine der größten Erfolgsgeschichten der deutschen Einheit“.

Der Vorsitzende der Geschäftsführung der LMBV, Dr. Mahmut Kuyumcu, führte in Leipzig anlässlich des Jahrestreffens Wirtschaft, Politik und Bundesunternehmen des Bundesministeriums der Finanzen am 1.10.2003 aus: „Nach der Wiedervereinigung galt es, auch den Energiesektor im Osten Deutschlands nach marktwirtschaftlichen Kriterien neu zu ordnen. Nur 20 % der Betriebe konnten ihre Produktion wirtschaftlich fortsetzen und wurden privatisiert. Es verblieben drei Aufgaben:

- erstens, die unwirtschaftlichen Betriebe der Braunkohleindustrie stillzulegen. Dies betraf 80 % der Tagebaue und nahezu alle Brikettfabriken und Industriekraftwerke.
- zweitens, die bergbaulich beanspruchten Flächen - vielfach auch Mondlandschaften ge-nannt - in einem riesigen Ausmaß von 100.000 ha zu sichern und wiedernutzbar zu machen und
- drittens, die Liegenschaften einer Nachnutzung zu zuführen, in dem sie privatisiert und kommunalisiert werden.

Zu den Aufgaben der Wiedernutzbarmachung zählt auch die Heilung der massiven Eingriffe in den Grundwasserhaushalt. Auf 330.000 ha Fläche, das entspricht etwa der Größe des Saarlandes und Berlin zusammen, war das Grundwasser abgesenkt worden. Schließlich waren an vielen Standorten die ökologischen Altlasten zu sanieren,“ erinnerte Kuyumcu. Diese Aufgaben sind der LMBV, einem hundertprozentigen Unternehmen des Bundes, übertragen worden.

Nach einem Jahrzehnt erfolgreicher Arbeit sind fast drei Viertel der Aufgaben erfüllt und über 40 % der ehemals vom Bergbau geprägten Flächen verwertet und einer neuen Nutzung zugeführt.

Kuyumcu unterstrich: „Wo immer dies möglich ist, werden die Sanierungsmaßnahmen beschäftigungswirksam realisiert. Damit gelingt ein wichtiger Beitrag zur Milderung der sozialen Härten in den monostrukturierten Braunkohleregionen mit hoher Arbeitslosigkeit. Die gesamte Beschäftigungswirkung beläuft sich derzeit auf über 8.000 Arbeitsplätze.“

Die Braunkohlesanierung tritt nunmehr mit Flutung der ehemaligen Tagebaurestlöcher in ihre letzte Phase. Hierdurch entstehen mehr als 200 neue künstliche Seen mit einer Ge-samtwasserfläche von 26.000 ha. Damit vergrößert sich die Seenfläche Deutschlands um ein Viertel.

Bisher wurden 6,4 Mrd. € in die Braunkohlesanierung investiert. Der Finanzbedarf für die künftigen Arbeiten beläuft sich auf etwa 2,4 Mrd. €. Gedeckt wird der Finanzbedarf im Wesentlichen zu drei Vierteln durch den Bund und zu einem Viertel durch die Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Kuyumcu hob hervor: „Die Braunkohlesanierung ist eine lohnende Investition in die Zukunft. Sie bereitet den ehemaligen Braunkohleregionen eine ökologisch nachhaltige und ökonomisch chancenreiche Zukunft. Nach Abschluss der Sanierungsmaßnahmen werden die anfänglich 100.000 ha bergbauliche Flächen zu:

- 50 % einer forst- und landwirtschaftlichen Nachnutzung zugeführt sein,
- 27 % in Seen mit bedeutendem touristischen Potenzial gewandelt sein,
- 17 % für Naturschutz und für naturnahe Nutzung bestimmt sein und
- 6 % gewerblich-industriell sowie für Freizeit und Erholung genutzt.“

„Hervorzuheben sind,“ so Kuyumcu weiter, „auch die Ausgründungen der wirtschaftlich tragfähigen Unternehmensbereiche der LMBV sowie die Ansiedlung neuer Unternehmen auf den ehemaligen Standorten. Damit wurden immerhin 7.000 neue Arbeitsplätze geschaffen bzw. gesichert. Diese bilden einen soliden Nukleus für die Ansiedlung weiterer Arbeitsplätze.“

Das „Jahrestreffen Wirtschaft, Politik und Bundesbeteiligungen“ des BMF am 1.10.2003 wurde diesmal von der LMBV in Leipzig ausgerichtet. Nach einer Einführung durch den Staatsekretär im BMF, Dr. Manfred Overhaus, begrüßten der sächsische Finanzminister Dr. Horst Metz und der Oberbürgermeister von Leipzig, Wolfgang Tiefensee, die rund 180 Gäste. Nach einer LMBV-Präsentation zu den bisherigen Ergebnissen der Bergbausanierung durch den LMBV-Chef Dr. Mahmut Kuyumcu nahmen viele Gäste die Gelegenheit zu einer Exkursion in die Bergbaufolgelandschaft im Südraum von Leipzig wahr. Bundesminister Hans Eichel informierte anschließend in einer Grundsatzrede auch über weitere beabsichtige Privatisierungsvorhaben des Bundes. Der Präsident des Bundeskartellamtes, Dr. Ulf Böge, setzte sich in seinem Vortrag mit Fragen zur “Liberalisierung der Energiemärkte” auseinander. Am Abend waren die Teilnehmer im Ratssaal des Alten Rathauses zu einem Essen geladen.

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