Nicht eine Vision, sondern der regionale Konsens droht zu eskalieren

"Streit um Tagebauflächen ist hausgemacht"

"Das Geiseltal ist eine gebeutelte Region, ebenso wie alle Regionen des Braunkohlebergbaus in den neuen Bundesländern. Vielleicht ist die Region südwestlich von Halle-Merseburg noch etwas mehr als andere von den gravierenden wirtschaftlichen Strukturveränderungen betroffen. Hier endete nicht nur eine 300-jährige Bergbautradition. Auch von der chemischen Industrie sind nur wenige “Leuchttürme” übriggeblieben.

So ist es mehr als verständlich, daß die Entscheidungsträger und Bürger in der Region, allen voran die Kommunen, alles daran setzen einen wirtschaftlichen Neuanfang zu finden, der den Menschen im Geiseltal eine Perspektive bietet.

Ein wichtiger, wenn nicht der wichtigste Baustein einer möglichen Perspektive ist der in den nächsten Jahren entstehende Geiseltalsee, mithin nicht nur der künftige größte See Sachsen-Anhalts, sondern der größte künstliche See Deutschlands. Bevor die Vision Realität werden kann, ist viel zu tun. Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) ist der Projektträger der Sanierung. Sie tut dies seit vielen Jahren mit Kompetenz und Engagement.

Ziel ist eine weitgehend auf die Folgenutzung ausgerichtete Sanierung. Um das möglich zu machen, sucht die LMBV den Dialog mit den öffentlichen Planungsträgern, den Ländern, Regionen und Kommunen. Den notwendigen regionalen Konsens über die Weiterführung und den Abschluß der Sanierung in Verbindung mit der künftigen Nutzung der Bergbaufolgelandschaften bietet die LMBV mit eigenen gemeindeübergreifenden informellen Planungen in Form sogenannter Nutzungskonzepte an. Damit sollen die vielen bereits vorliegenden Planungen und Ideen gebündelt, aktualisiert und in einem intensiven, transparenten und offenen Diskussionsprozeß zur gemeinsamen Handlungsplattform von Land, Region, Kommunen und LMBV werden. Gelingt dies, wird für alle Beteiligten ein hohes Maß an Planungssicherheit geschaffen, eine unbedingte Voraussetzung für eine schnelle Umsetzung der Planungen in neue Investitionen, für den Wandel der Vision zur Realität."

LMBV.Position:

Damit wird aber auch Sicherheit für eine andere Aufgabe der LMBV geschaffen, die Verwertung der Bergbauliegenschaften. Auch das ist ein wichtiger Auftrag der LMBV.

Die LMBV muß dies unter den ihr wirtschaftlich vorgegebenen Rahmenbedingungen durchführen. Das bedeutet, daß der Preis eines Grundstücks im allgemeinen von seinem Verkehrswert bestimmt wird. Das ist keine Erfindung der LMBV, sondern eine zwingende Vorgabe der für den Verkauf der Liegenschaften geltenden Verwertungsrichtlinie.

Das alles wissen, wie alle Beteiligten, auch die Bürgermeister im Geiseltal seit langem. Obwohl das so ist, meinten sie, den "schwarzen Peter" in der LMBV zu finden. Sie bemühten die Bundes- und Landespolitik mit einem "Hilferuf der Region". Das geschah genau zu dem Zeitpunkt, als die LMBV mit dem Nutzungskonzept für die Geiseltallandschaft ein begründetes Diskussionsangebot vorlegte.

Auch der Artikel in der Mitteldeutschen Zeitung Merseburg vom 9. Januar 2001 stößt auf Unverständnis. Die darin getroffenen Aussagen entsprechen nicht den Tatsachen und können in dieser Form nicht akzeptiert werden.

So wird z. B. jeder von der LMBV vorgesehene Flächenverkauf im Vorfeld umfangreich den betroffenen Kommunen vorgestellt, um öffentliche Belange berücksichtigen zu können.

Die Gemeinde Großkayna hat in einer gemeinsamen Gesprächsrunde am 7. Dezember 2000 das Kaufinteresse für den gesamten Südfeldsee mit ca. 300 ha bekundet. Da dieser Verkauf ein öffentliches Interesse für die LMBV darstellt, wurde der Antrag positiv beschieden. In Kürze wird die LMBV der Gemeinde Großkayna ein Verkaufsangebot unterbreiten.

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