Weitere 26 Millionen DM für Braunkohlensanierung

Wirtschaftsminister Gabriel: Braunkohlensanierung kommt gut voran / 1.200 Arbeitsplätze gesichert Würdigung der Arbeit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV)

(Pressemitteilung des Ministeriums für Wirtschaft und Technologie Sachsen-Anhalt)

Magdeburg/Braunsbedra. Bereits im letzen Jahr hatte die Landesre-gierung der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) 25 Millionen DM für die Braunkohlensanierung im Jahre 2000 zur Verfügung gestellt. Bei einer Präsentation der LMBV in Braunsbedra sagte heute Wirtschaftsminister Matthias Gabriel (SPD) weitere 26 Millionen DM für dieses Jahr zu. Diese zweite Rate wird für Projekte mit besonderer Beschäftigungswirkung eingesetzt.

Einschließlich der Bundesmittel und Lohnkostenzuschüsse der Bundesanstalt für Arbeit stehen in diesem Jahr somit Projektmittel in Höhe von fast 200 Millionen DM zur Verfügung. Gabriel: "Da wir noch weitere Mittel für Projekte und Teilprojekte möglichst bald ausreichen wollen, sichern wir in diesem Jahr in Sachsen-Anhalt 1.100 bis 1.200 Arbeitsplätze in der Braunkohlensanierung. Die Organisationsstruktur zur Sanierung der Braunkohlealtlasten hat sich zum Vorteil der regionalen Strukturentwicklung, der Beschäftigung und der mittelständischen Wirtschaft bewährt."
Insgesamt werden 15.000 Hektar ehemaliger Braunkohlenflächen schrittweise saniert. Die laufenden Flutungen der Tagebaue Nachterstedt, Merseburg-Ost, Golpa-Nord, Köckern und Goitzsche sind Beispiele für den weiten Sanierungsfortschritt. Geplant ist eine nachhaltige Nutzung für Tourismus, Naherholung, Freizeit und Naturschutz. Anlässlich der EXPO 2000 wird es eine Reihe von fertiggestellten Projekten und Teilabschnitten geben.Ehemalige Industriestandorte mit einer Fläche von rund 400 Hektar sind potenziell für eine industrielle und gewerblich Nutzung geeignet. Konkret wird der Ausbau derzeit für fünf Standorte weiter verfolgt. Die Standorte Halle-Bruckdorf und Roitzsch weisen den weitesten Entwicklungstand auf.

„Die Tagebausanierung ist ein gutes Beispiel für den Strukturwandel in den ehemaligen Bergbauregionen. Der mit der Stilllegung von Braunkohlentagebauen einhergegangene Beschäftigungsabbau wurde arbeitsmarktpolitisch aufgefangen, indem wir wirtschaftliche Alternativen schaffen. Die LMBV und die Arbeitsverwaltung haben, in Zusammenarbeit mit der Landesregierung, ein ausgefeiltes Personalmanagement entwickelt", betonte der Wirtschaftsminister.

Der Geschäftsführer der LMBV, Dr. Wolfgang Fritz, berichtete über Sanierungsergebnisse seines Unternehmens. In Sachsen-Anhalt wurden bisher zur Abwehr von Gefahren für Mensch und Natur

• 201 Millionen Kubikmeter Erdmassen in den Tagebauen bewegt,
• 953.200 Tonnen Tagebaugroßgeräte und andere Anlagen verschrottet,
• 1,42 Millionen Kubikmeter Abbruchmassen weggeräumt,
• 5.980 Hektar rekultiviert (Pflanzung von 9,7 Millionen Laubhölzern und 1,25 Millio-nen Nadelbäumen)
• 500 km Gleise demontiert,
• 647,5 Millionen Kubikmeter Wasser zur Sicherung von Böschungen gehoben.

Für diese Arbeiten wurden 19.000 Arbeitsplätze finanziell gefördert. Weitere 5.200 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer fanden in den beauftragten Sanierungs- und Spezialfirmen eine Beschäftigung. Die Gesamtkosten bis zu diesem Jahr belaufen sich auf rund 1,7 Milliarden DM. 360 Millionen hiervon steuert die Landesregierung bei.
Fritz betonte, dass für die Sanierungsarbeiten auch weiterhin die größte Beachtung aller Beteiligten erforderlich ist. Im Rahmen des beschäftigungswirksamen Teils des Braunkohlensanierungsprogramms ist vorrangig die Gefahrenabwehr im Altbergbau und beim Grundwasseranstieg vorgesehen. Mit einem Volumen von fast 42 Millionen DM in diesem Jahr übernimmt Sachsen-Anhalt im Vergleich mit den anderen ost-deutschen Braunkohleländern einen hohen finanziellen Anteil an der Sanierung.
Zu den hervorhebenswerten Projekten gehört u.a. der Aufbau eines "Informationssystems Braunkohlealtbergbau". Hierzu wurde von der Consultinggesellschaft für Umwelt und Infrastruktur mbH Halle (CUI) eine rechnergestützte Datenbank für etwa 500 Tiefbaugruben und 100 Tagebaurestlöcher entwickelt und realisiert. Diese Datenbank trägt dazu bei, die Bergbausicherheit zu erhöhen und die Voraussetzung für künftige Projektvorhaben zu schaffen.

Für die umfangreiche Datenrecherche, Aufbereitung und Eingabe in die Datenbank wurden 20 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rahmen einer Strukturanpassungsmaßnahme eingesetzt. Zwei Beschäftigte dieser Gruppe wurden bereits wieder in den ungeförderten Arbeitsmarkt vermittelt. Weitere Qualifizierungsmaßnahmen bei der CUI sollen dazu beitragen, den Anteil festeingestellter Beschäftigter weiter zu erhöhen.

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