Bergbausanierung inhaltlich und finanziell bis 2012 auf sichere Füße gestellt

Senftenberg/Leipzig. Mit Freude hat der Projektträger LMBV und alle an der Bergbausanierung im Osten beteiligten Sanierungsfirmen die frohe Botschaft zur Unterzeichnung des dritten Folgeabkommens zur Finanzierung der Altlasten des Braunkohlenbergbaus (auch als VA IV bezeichnet) durch die Bundesminister Steinbrück und Gabriel. Auch die Bundesländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben bereits ihre grundsätzliche Zustimmung zum VA IV signalisiert. Die noch ausstehenden Unterschriften der Landesregierungen auf der Vereinbarung werden in den kommenden Wochen geleistet.

LMBV-Pressesprecher Dr. Uwe Steinhuber betonte dazu auf Nachfrage: „Die notwendigen und bereits geplanten technischen Maßnahmen zur Fortführung der Braunkohlesanierung in den Jahren 2008 bis 2012 können damit ohne Zeitverzug vorbereitet, zur Ausschreibung gebracht und umgesetzt werden. Dabei werden künftig Leistungen von jährlich rund 200 Mio. Euro bei sich einer abflachenden Kurve umgesetzt werden können.

Insbesondere Maßnahmen zur Herstellung der Sicherheit in den ehemaligen Gruben sowie vor allem zur Flutung und Sicherung der Qualität in den Bergbaufolgegewässern und auch der standortgerechten Rekultivierung der Bergbauareale stehen im Mittelpunkt der kommenden Arbeiten der Bergbausanierer.

Die Gesamtbeschäftigungswirkung der Sanierungsarbeiten liegt gegenwärtig noch bei über 4.000 Arbeitsplätzen. Auch 2008 können voraussichtlich rund 1.000 Menschen auf förderfähigen Arbeitsplätzen in Grundsanierungsprojekten Arbeit finden. Diese Zahl wird sich bis 2012 in Abhängigkeit zu den Inhalten der Projekte verändern, aber weiter auf einem für die Regionen wichtigem Niveau bewegen. Ab 2008 werden weiterhin direkt im Unternehmen LMBV noch rund 500 Mitarbeiter die vielfältigen, technisch anspruchsvollen Projekte der Grundsanierung in der Lausitz und Mitteldeutschland weiterführen bzw. vorbereiten, beplanen, ausschreiben, kontrollieren, abnehmen und abrechnen sowie die Flächen verwalten und verkaufen.

Darüber hinaus ist die LMBV von den Ländern als Projektträger beauftragt, Folgenutzungen und Nachnutzungsprojekte zu begleiten. Ein weitere Aufgabe ist die Herstellung eines sich weitestgehend selbst regulierenden Wasserhaushaltes und die Abwehr von möglichen Gefahren, die sich aus der Einstellung vorbergbaulicher Zustände ergeben können.

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