Zum Grundwasserwiederanstieg: Unterscheidung Bergschäden und Gefahrenabwehrmaßnahmen

Bergschäden und Grundwasserwiederanstieg

Der natürliche Prozess des Wiederaufgangs des Grundwassers geht zeitlich mit der Einstellung der künstlichen Wasserhaltung in Folge der Beendigung der bergbaulichen Tätigkeiten einher.

Vernässungen als Konsequenz der Einstellung der bergbaubedingten Wasserhaltungsmaßnahmen bedingen keine Bergschadenersatzansprüche, wenn sich lediglich vorbergbauliche Grundwasserstände wieder einstellen
bzw. diese leicht überschritten werden.

Für nicht bergbaubedingte Gefahren ist der Bergbau nicht verantwortlich, auch nicht, wenn sie zeitlich parallel zur Betriebseinstellung auftreten.

Durch geltende Rechtsprechung wurde bestätigt, dass

  • der Bergbauunternehmer nicht für die allgemeinen Folgen des natürlichen Grundwasserwiederanstiegs nach Einstellung der bergbaubedingten Wasserhaltung verantwortlich ist und
  • der Bauherr das sogenannte Baugrundrisiko trägt, wonach es ihm obliegt, sämtliche Fragen des Baugrundes, die sich aus der besonderen Grundstückssituation ergeben, zu klären.

Unbeachtet dessen stellen jedoch Bund und Länder, unter Zurückstellung unterschiedlicher Rechtsstandpunkte und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, finanzielle Mittel zur Verfügung (gem. § 3 VA IV BKS), um Maß-
nahmen zur Abwehr von Gefährdungen im Zusammenhang mit dem Grundwasserwiederanstieg realisieren zu können
.

Um solche potentiellen Maßnahmen planen zu können, finden in der Lausitz gegenwärtig Daten-Erhebungen durch von der LMBV beauftragte Ingenieurbüros statt.

Sollten anderseits durch die Tätigkeit des Bergbauunternehmers "Bergschäden" auftreten, können diese im Falle der LMBV unter folgender Adresse angezeigt werden:

LMBV
Bergschadensmanagement VS 54
Herrn Dieter Bundesmann
Knappenstraße 1
01968 Senftenberg

 

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