Bergbausanierer ehrten Hl. Barbara in Cottbus

LMBV traf sich mit 400 Gästen aus Politik und Wirtschaft (Beginn: 18:00)

Senftenberg/Cottbus. Auf Einladung der LMBV trafen sich am 6. Dezember rund 400 Gäste in Cottbus-Branitz, um die Schutzpatronin der Sanierungsbergleute gemeinsam zu ehren. Festredner des Abends war der Brandenburgische Umweltminister Dr. Dietmar Woidke.

In seinem Revierbericht bilanzierte der Vorsitzende der Geschäftsführung der LMBV, Dr. Mahmut Kuyumcu, dass die Sanierungsprojekte in unmittelbarer Rechtsverantwortung der LMBV mit einem Aufwand von 172 Millionen Euro im zu Ende gehenden Jahr 2007 weitestgehend planmäßig vorangebracht wurden. Das dritte Verwaltungsabkommen zur Finanzierung der Braunkohlesanierung (VA III 2003 - 2007) läuft Ende des Jahres aus. Dank der zügigen und zielgerichteten Verhandlungen zwischen dem Bund und den Braunkohleländern Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen wurde das Folgeabkommen rechtzeitig, bereits Mitte des Jahres, abgeschlossen. Es sieht für den Zeitraum 2008 bis 2012 ein Gesamtbudget von über einer Milliarde Euro vor und sichert, dass die Arbeiten zum Aufbau neuer attraktiver Landschaften im geplant hohem Tempo und Qualität fortgesetzt werden können.
 
Wichtig waren im Jahr 2007 der Start der Flutung für den Ilse-See Mitte März und der Abschluss der Flutung des Gräbendorfer Sees sowie seine erfolgreiche Integration in das Oberflächengewässersystem als den ersten fertig gestellten See in der Lausitz im Rahmen der Braunkohlesanierung, hob der LMBV-Chef hervor. Mit dem Fortschritt der physischen Sanierungsarbeiten standen und stehen die wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren im besonderen Focus. In Kürze erwartet die LMBV die Genehmigung des Betriebsplans zu den Folgen des Grundwasserwiederanstiegs im Bereich Lohsa-Burghammer. Im Anschluss daran soll der Planfeststellungsbeschluss Lohsa erteilt werden.

Richtungweisend waren 2007 auch die Aktualisierung und Fortschreibung der LMBV-Flutungskonzeption auf der Grundlage der gesammelten neuen Erkenntnisse. Diese zweite Präzisierung und Anpassungung dient der weiteren Optimierung des Flutungsprozesses sowie der Minimierung aufwendiger Wasserbehandlungsmaßnahmen in der Lausitzer Seenlandschaft. Die neuen Erkenntnisse wurden nach der Vorstellung bei den zuständigen Behörden im Frühsommer nunmehr auch Anfang November der Öffentlichkeit erläutert.

Mit der Einstellung der Sümpfung in den ehemaligen Tagebauen steigt das Grundwasser im Verantwortungsbereich der LMBV überall im Revier und großräumig in Richtung des vorbergbaulichen Niveaus an. Dabei ist festzustellen, dass in der Vergangenheit im Bereich des Grundwasserabsenkungstrichters bauliche Anlagen errichtet worden sind, bei deren Konstruktion teilweise jedoch, entweder nicht oder nicht hinreichend auf den jetzt stattfindenden Grundwasserwiederanstieg Rücksicht genommen wurde. Deshalb treten jetzt im Zusammenhang mit dem Grundwasserwiederanstieg zahlreiche Betroffenheiten auf; Betroffenheiten auch von Bürgern als Hauseigentümer. Diese Betroffenheiten nimmt die LMBV ernst.

Zwar sieht sich die LMBV hier nicht in der Verantwortung, aber erfreulicherweise haben sich der Bund und die Braunkohleländer geeinigt, auch solche Gefahrenabwehrmaßnahmen in der Regel mit Drittmittelbeteiligung zu finanzieren und hierzu die LMBV mit der Maßnahmerealisierung zu beauftragen. In Hoyerswerda wurde auf diesem Wege bereits für eine nachhaltige Lösung gesorgt. Die LMBV wird u. a. auch im Raum Burghammer, Senftenberg und Lauchhammer für Lösungen sorgen. Für Maßnahmen in diesem Zusammenhang wurden in diesem Jahr rund 40 Millionen Euro aufgewendet. Dazu gehören auch die fortgeschrittenen Sanierungsarbeiten am Restloch 4 Annahütte zur Beseitigung der arsenbelasteten Altgrube. Von Bürgern im Revier besonders angenommen werden die Infrastrukturprojekte in direkter Beauftragung der Braunkohleländer für eine höherwertige Nut-zung der Bergbaufolgeseen und -landschaften. Dazu zählten der Spatenstich zum Bau der schiffbaren Verbindung zwischen dem Senftenberger See und dem Geierswalder See im Beisein der beiden Ministerpräsidenten Platzeck und Milbradt. Ein sowohl technisch als auch wassertouristisch höchst anspruchsvolles Bauwerk.

Trotz des Jahr für Jahr abnehmenden Umfangs hat die Braunkohlesanierung im Revier weiter-hin eine hohe beschäftigungspolitische Bedeutung. Die Gesamtbeschäftigungswirkung beläuft sich dieses Jahr auf etwa 3.500 Arbeitsplätze. Die LMBV hat auch ihre Erstausbildung für Jugendliche aus den Revieren fortgesetzt. 15 junge Menschen haben 2007 ihre Ausbildung abgeschlossen, 25 wurden neu eingestellt und derzeit erlernen 97 junge Menschen zukunftsfähige Berufe.

Dr. Kuyumcu unterstrich in seinem Revierbericht, dass die LMBV die Verhandlungen mit dem Freistaat Sachsen zur Übertragung der Bergbaufolgeseen erfolgreich abgeschlossen hat. Der Freistaat signalisierte inzwischen seine Bereitschaft zur Unterschriftsleistung und die LMBV rechnet daher in Kürze mit einem ähnlichen Signal vom Bundesministerium der Finanzen an die LMBV. „Dann wird der Weg frei sein, insbesondere für dringend benötigte Privatinvestitionen um die Bergbaufolgeseen. Zumindest in Sachsen. Ich bin auch sehr zuversichtlich, dass unsere Verhandlungen mit dem Land Brandenburg nunmehr eine deutliche Beschleunigung erfahren.“

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