Minister Dellmann: “Strukturwandel in der Lausitz ein voller Erfolg“

Plessa. Infrastrukturminister Reinhold Dellmann stellte am 6 August 2008 die Braunkohlesanierung und Regionalentwicklung der Lausitz vor historischer Kulisse im Erlebnis-Kraftwerk Plessa vor. Die Regionalentwicklung Lausitz zielt auf die Schaffung einer nachhaltigen Entwicklung der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes, Abwanderungstendenzen entgegen zu wirken, Anreize für private Investoren zu schaffen und die touristische Nachnutzung der ehemaligen Tagebaue.

Infrastrukturminister Reinhold Dellmann: „Mit der Braunkohlesanierung haben wir gemeinsam mit dem Bund große Anstrengungen unternommen die Regionalentwicklung in der Lausitz voranzubringen. Schwerpunkt ist die Entwicklung der Lausitz zu einer attraktiven Seen- und Kulturlandschaft. Das Lausitzer Seenland hat eine positive touristische Zukunft vor sich. Die Bergbauregion hat bereits eine einmalige touristische Angebotsvielfalt, die voll im Trend liegt. Nicht zuletzt werden mit den Mitteln des Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung etwa 2.000 Arbeitsplätze in der Region gesichert. Die Sanierung ist auf einem guten Weg, muss auch daher über das Jahr 2012 hinaus fortgeführt werden. Daher ist ein weiteres Folgeabkommen notwendig."

Das Lausitzer Seenland soll zu einer tragfähigen Tourismusregion und einem Naherholungsgebiet entwickelt werden. Sie ist die größte künstlich geschaffene Seenlandschaft Europas. Sie umfasst 21 Seen mit einer Gesamtwasserfläche von 13.000 Hektar. Ihren endgültigen Flutungsstand soll das Lausitzer Seenland im Jahre 2015 erreicht haben. Finanzgrundlage und Regelung für die gemeinsame Zuständigkeit der ostdeutschen Bundesländer (außer Mecklenburg-Vorpommern) und dem Bund für die Braunkohlesanierung der mit der Wende eingestellten Tagebaue sind Braunkohleabkommen. Sie beinhalten die bergrechtliche Grundsanierung, Möglichkeiten zur Abwehr nachteiliger Folgen des Grundwasseranstiegs und die Folgennutzung der ehemaligen Tagebaue. Das geltende IV. Verwaltungsabkommen Braunkohle läuft in der Förderperiode 2008 bis 2012 mit einem Finanzvolumen von rund 1 Milliarde Euro. Auf das Land Brandenburg entfallen rund 480 Millionen Euro Fördervolumen, bei einem Brandenburgischen Finanzbeitrag von rund 180 Millionen Euro. Das Land Brandenburg finanziert die Regionalentwicklung aus dem Verwaltungsabkommen mit rund 50 Millionen Euro. Diese Gelder werden hauptsächlich auf die nachhaltige Entwicklung des Lausitzer Seenlands gerichtet.

Im Januar 2007 beschloss die Landesregierung, Verhandlungen mit der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau/Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) zum späteren Erwerb der Tagebauseen aufzunehmen. Die Verhandlungen zwischen der Landesregierung und der LMBV für eine Rahmenvereinbarung wurden im  April 2007 aufgenommen und sollen noch in diesem Jahr abgeschlossen werden.

Quelle: Pressemitteilung des MIR Nr: 156/2008 vom 06.08.2008

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