Gemeinsame Presseinformation: LMBV und Görlitz einigen sich zu Flächen am Berzdorfer See - Oberbürgermeister Paulick hat Notarvertrag unterzeichnet

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Senftenberg. Am 16.09.2008 fand mit der Beurkundung eines Kaufvertrages über den Flächenerwerb von über 50 Hektar am Berzdorfer See von der LMBV durch die Stadt Görlitz ein positives Ende. Nach fünfjährigen Verhandlungen konnten gestern beim Notar Schultz in Senftenberg die entscheidenden Unterschriften unter das Vertragswerk gesetzt werden. Dafür gebührt seitens der LMBV insbesondere dem Görlitzer Oberbürgermeister Joachim Paulick Dank, der sich persönlich sehr aktiv für das Zustandekommen des Vertrages eingesetzt hat. Die  intensive Verhandlungszeit war auch den übergeordneten Vertragsverhandlungen der LMBV mit dem Freistaat Sachsen zur Gewässerrahmenvereinbarung geschuldet. Nach Unterzeichnung dieser Vereinbarung zum Anfang des Jahres 2008 konnten kurzfristig in konstruktiver Zusammenarbeit mit der Stadt Görlitz die Vorbereitungen der gestrigen Beurkundung erarbeitet werden. „Ich bin froh, dass wir endlich einen entscheidenden Schritt weitergekommen sind und die Planungen intensivieren können.“, freut sich OB Joachim Paulick. Die LMBV verkauft an die Stadt Görlitz:

  • ca. 32,6 ha für den Hafenbereich Tauchritz,
  • ca. 12,7 ha für den künftigen Campingplatz,
  • ca. 2,22 ha für den Strand Deutsch Ossig,
  • ca. 0,68 ha für den Parkplatz Deutsch Ossig,
  • ca. 2,01 ha Wirtschaftsweg Deutsch Ossig und
  • ca. 0,18 ha Teilflächen Neißeradweg.
     

Der Vertrag steht mit seiner Wirksamkeit unter der aufschiebenden Bedingung seiner Genehmigung durch den Freistaat Sachsen und der Bedingung, dass der Stadt Görlitz von ihrer zuständigen Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde die Genehmigung zu diesem Grundstückskauf erteilt wird. Die Vertragspartner haben sich verpflichtet dafür Sorge zu tragen, dass bis spätestens 31.05.2009 – mit der Optionsmöglichkeit einer zweimonatigen Terminverlängerung - alle Genehmigungen erreicht werden.

Nach Vorlage dieser Genehmigungen erfolgt die Kaufpreiszahlung an die LMBV und im Folgemonat kommt die Stadt Görlitz auch in den wirtschaftlichen Besitz der Flächen und kann investiv wirksam werden. Beabsichtigte Planungsleistungen sind natürlich schon früher möglich.

Pressesprecher Dr. Uwe Steinhuber betonte für die LMBV: „Dies ist ein Arbeitserfolg beider Seiten. Nun kann auch durch die Stadt Görlitz mit der notwendigen Investitionssicherheit die wiedernutzbargemachte Bergbaufolgelandschaft am Berzdofer See weiter entwickelt werden. Das Bundesunternehmen LMBV hat seinen Auftrag damit weitestgehend erfüllt. Ein weiteres Kapitel der Erfolgsgeschichte für die Lausitz wurde damit geschrieben.“

Kontakte:

Kerstin Gosewisch

Medienreferentin

Stadtverwaltung Görlitz

Büro des Oberbürgermeisters

Untermarkt 6/8

02826 Görlitz

Telefon +49 (3581) 671691

Telefax + 49 (3581) 671441

E-Mail: k.gosewisch@goerlitz.de

 

Dr. Uwe Steinhuber

LMBV-Pressesprecher

Lausitzer und Mitteldeutsche

Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH

Knappenstr. 1

01968 Senftenberg

Telefon/phone:  +49-3573-84-4302

Telefax/telefax: +49-3573-84-4610

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