Wo sind 227 Mio. Euro Sanierungsgeld geblieben? Von den Menschen – Für die Menschen eingesetzt - LMBV-Bilanzpressegespräch in Zwenkau für 2008

Senftenberg/Zwenkau. „Von den Menschen – Für die Menschen: der Wandel durch die Braunkohlesanierung wird in der Lausitz und in Mitteldeutschland immer facettenreicher“, betonte der Vorsitzende der Geschäftsführung, Dr.-Ing. Mahmut Kuyumcu auf dem diesjährigen LMBV-Bilanzpressegespräch am 12. Mai 2009 am Zwenkauer See anlässlich des Bilanzpressegespräches 2008. „An den neuen Seen wie hier am kürzlich übergebenen Hafen am Zwenkauer See zeigen sich bereits die Wirkungen der vielfältigen erfolgreich umgesetzten Sanierungsprojekte im Sinne einer nachhaltigen und langfristigen Entwicklung der Bergbaufolgelandschaften. Die Fortschritte der notwendigen Bergbausanierung werden für die Menschen im Lausitzer Revier sowie im mitteldeutschen Revier von Jahr zu Jahr noch stärker nutzbar und anfassbar und man sieht deutlich, was aus dem ansehnlichen Budget von 227 Mio. Euro für 2008 geworden ist.“

Gerade die vielen stillgelegten und teilweise bereits gefluteten Tagebaue bei Leipzig, Bitterfeld und Mücheln aber auch in der Lausitz sind inzwischen für die Anwohner und ihre Gäste aus Nah und Fern immer mehr als neue, künstliche Seenlandschaft zu erfahren. „Der Bund und die Bundesländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen hatten für 2008 ein Jahresbudget von insgesamt rund 227 Millionen Euro bereitgestellt. Auf dieser Grundlage konnte die LMBV ihre Arbeiten zum Aufbau neuer attraktiver Landschaften in bester Qualität im hohen Tempo fortsetzen. Allein für die § 2-Projekte in direkter Rechtsverantwortung der LMBV wurden im Jahr 2008 fast 168 Millionen Euro investiert, davon 113 Millionen Euro in der Lausitz und 55 Millionen Euro in Mitteldeutschland. Die Ergebnisse dieser Wiedernutzbarmachungs-Arbeiten sind immer deutlicher sichtbar und die Anzahl der weiterführenden Projekte und Investitionen steigt kontinuierlich.“

Auch im Jahr 2008 ist die LMBV bei der Erlangung von insgesamt 52 notwendigen wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen und Plangenehmigungen gut vorangekommen. Gegenwärtig liegen bereits 16 Beschlüsse vor, weitere 24 sind bei den Behörden in Bearbeitung. So erhielt das Unternehmen 2008 ergänzende Beschlüsse für die Seenverbindungen Neuwieser See und Partwitzer See, Sedlitzer See und Ilse-See sowie die Planfeststellungsbeschlüsse für Espenhain, Witznitz, Bockwitz und zweimal Zwenkau. Auch die Flutungen der Bergbaufolgeseen in den beiden Revieren kamen 2008 mit rund 250 Millionen Kubikmeter eingesetzten Flutungswasser ein großes Stück voran. Per 31.12.2008 konnte mit rund 155 Millionen Kubikmeter Wasser in der Lausitz und 95 Millionen Kubikmeter Wasser in Mitteldeutschland erneut ein gutes Flutungsergebnis erzielt werden.

Erfolgreicher Akteur des Wandels: Das Bundesunternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) ist seit 1994 als Projektträgerin für die Wieder-nutzbarmachung der nicht privatisierten Braunkohleareale im Auftrag des Bundes und der ostdeutschen Braunkohleländer tätig. Die Braunkohlesanierung war daher auch im Jahr 2008 wieder ein Gemeinschaftswerk zahlreiche Partner in den Sanierungsfirmen, Ingenieurbüros, Arbeits-, Berg- und Umweltämtern, Behörden. Auch im „Steuerungs- und Budget-Ausschuss für die Braunkohlesanierung (StuBA)“ wurde zu einem erfolgreichen Etappenziel 2008 beigetragen.

Insgesamt rund 8,5 Mrd. Euro Bundes- und Landesmittel wurden seit 1990 bis Ende 2008 zielgerichtet für die Braunkohlesanierung eingesetzt. Davon wurden von der LMBV rund 8,0 Mrd. für die Sicherung der stillgelegten Tagebaue und weiterer notwendiger Arbeiten zur Wiedernutzbarmachung (Grundsanierung - bergrechtliche Pflichtaufgaben) aufgewandt. Allein im Jahr 2008 wurden mehr als 227 Mio. Euro (2007: 231 Mio. Euro; 2006: 290 Mio. Euro) für die Braunkohlesanierung bereitgestellt, davon entfielen auf Brandenburg rund 108 Mio. Euro (2007: 130 Mio. Euro), auf Sachsen 83 Mio. Euro (2007: 61 Mio. Euro), auf Sachsen-Anhalt rund 34 Mio. Euro (2007: 38 Mio. Euro) und auf Thüringen 1,6 Mio. Euro  (2007: 2,1 Mio. Euro).

Rund 167,5 Mio. Euro wurden 2008 für die Grundsanierung im Rahmen der bergrechtlichen Verpflichtungen der LMBV (2007: 172 Mio. Euro; 2006: 240 Mio. Euro) ausgegeben (so genann-te Projekte nach § 2). Für die Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers wurden rund 37,1 Mio. Euro (2007: 36 Mio. Euro; 2006: 36,5 Mio. Euro) eingesetzt (so genannte Projekte nach § 3). Dies betraf z. B. Untersuchungen  bzw. Lösungen zur Bewältigung des Grundwasserwiederanstiegs um Delitzsch (Sachsen), Bitterfeld (Sachsen-Anhalt), Senftenberg, Altdöbern sowie Lauchhammer (Brandenburg) und Burghammer sowie Spreetal (Sachsen). Schließlich wurden im Auftrag der Braunkohleländer mit mehr als 22,1 Mio. Euro (2007: 23 Mio. Euro; 2006: 12 Mio. Euro) diverse Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität der sanierten Landschaften realisiert (so genannte Projekte nach § 4). Dies ergibt zusammen die Gesamtaufwendungen von fast 227 Mio. Euro im Jahr 2008.

Fortschritte in den Regionen: Der überwiegende Teil aller Arbeiten, insbesondere die Böschungssicherung und Kippenverdichtung, die Abraummassentransporte und -anschüttungen sowie der Abriss von nicht mehr benötigten Brikettfabriken und Kraftwerken sind bereits abge-schlossen. Bei den Abbruch- und Demontagearbeiten sind – auf die gesamten Gewerkemengen hochgerechnet - nur noch knapp drei Prozent zu erledigen. Ähnlich groß ist das Verhältnis bei den Massenbewegungen – nur noch weniger als drei Prozent der gesamten Leistungen sind hier künftig vor allem mit mobiler Erdbautechnik zu erbringen. Die verbleibenden Restleistungen konzentrieren sich auf einzelne Standorte, insbesondere in der Lausitz. Bei den Verdichtungsarbeiten sind bisher schon rund 91 Prozent der Arbeiten geleistet worden. Bei der forstlichen Rekultivierung, die in der Regel am Ende der Sanierung steht, sind mehr als zwei Drittel (72 Prozent) erreicht. In der Altlastensanierung sind bis jetzt ebenfalls über die Hälfte der Projekte in Mitteldeutschland bzw. der Lausitz abgearbeitet (Erfüllungsgrad: 61 Prozent).

Was sind aus Sicht der LMBV berichtenswerte Kenziffern des Jahres 2008?

• Rund 29 Millionen Kubikmeter Abraummassen wurden in 2008 (2007: 12 Mio. Kubikmeter; 2006: 25 Mio. Kubikmeter) bewegt.
• Etwa 18 Millionen Kubikmeter Kippen wurden verdichtet und damit für die Zukunft gesichert (2007: 17 Millionen Kubikmeter;  2006: 28 Mio. Kubikmeter). Immer mehr aufgeschüttete Bereiche bzw. Ufer sind damit nutzbar bzw. zur Nutzung vorbereitet.
• Insgesamt 2,69 Mrd. Kubikmeter Fremd- und Eigenwasser wurden seit 1994 zur Flutung genutzt (Summe 1994 - 2006: 2,19 Mrd. Kubikmeter Fremd- und Eigenwasser).
• Im Jahre 2008 wurden insgesamt ca. 250 Mio. Kubikmeter Flutungswasser den Tagebaurestlöchern zugeführt, davon ca. 155 Mio. Kubikmeter in der Lausitz und 95 Mio. Kubikmeter in Mitteldeutschland. Zusammen kamen rund 143 Mio. Kubikmeter Was-ser 2008 allein in der Lausitz aus den drei Flüssen Neiße, Spree, Schwarze Elster (2007: 134 Mio. Kubikmeter;  2006: 114 Mio. Kubikmeter) und weitere 66 Mio. Kubikmeter Wasser in Mitteldeutschland aus den Flüssen Selke, Saale, Weiße Elster und Luppe zur Flutung genutzt (2007: 71 Mio. Kubikmeter; 2006: 66 Mio. Kubikmeter ).
• Das Volumen des Grundwasserdefizits wurde damit von 1990 mit ursprünglich 12,7 Mrd. auf beachtliche rund 5,0 Mrd. Kubikmeter (2007: 5,2 Mrd. Kubikmeter) verringert.
• Auf ca. 430 Hektar (2007: 402 ha) wurden wieder Bäume gepflanzt bzw. hat sich Wald gegründet. Insgesamt wurden 2008 rund 2,9 Mio. Pflanzen von der LMBV eingesetzt.
• Im Jahr 2008 hat die LMBV Grundstücke mit insgesamt 1.527 Hektar verkauft bzw. per Vermögenszuordnungsbescheid auf Dritte übertragen.
 
Seit ihrer Gründung hat die LMBV bereits rund 64.140 Hektar Liegenschaften an neue Eigentümer vermarktet. Während zunächst vor allem nicht betriebsnotwendige Immobilien wie Ferienobjekte, später dann Forst- und Landwirtschaftsflächen verkauft wurden, konzentriert sich die Vermarktungstätigkeit nunmehr auf den Verkauf von touristisch nutzbaren Flächen, die ins-besondere in den Randbereichen entstehender Gewässer vorzufinden sind. Maßgeblich für die Vermarktungsfähigkeit von Flächen für Freizeit, Erholung und Wohnen und konzeptionell eng mit ihnen verknüpft, sind die entstehenden Seenlandschaften. Überhaupt rückt die Nachnutzung der Gewässer immer mehr in den Mittelpunkt des Liegenschaftsgeschäftes. Die neuen Seen-landschaften bieten eine Vielzahl von Möglichkeiten für neue Nutzungen. Aus Ideen sind bereits heute erste Standorte für Freizeit und Erholung entstanden: Wasserwandern, Segeln, Badeparadiese, Ferienparks, Marinas – vieles ist möglich. Ausdruck des inzwischen erreichten Entwicklungsstandes und der dazu erforderlichen Vermarktungsaktivitäten ist der spezielle Liegen-schaftskatalog „Flächen für Freizeit, Erholung und Wohnen“. Hier werden geeignete, im Ergebnis eines umfassenden Abstimmungs- und Beteiligungsprozesses, identifizierte und ausgewiesene Immobilien dieser Nutzungspräferenz als Liegenschaftsprodukte der LMBV angeboten. Der Katalog „Landschaften im Wandel“, der im Jahr 2009 aktualisiert und neu aufgelegt wird, trägt den neuen Vermarktungsansprüchen ebenfalls Rechnung.

Die Braunkohlesanierung hat auch die in sie gesetzten beschäftigungspolitischen Erwartungen erfüllt. Mehrere hunderte Menschen haben 2008 in und mit der Bergbausanierung eine anspruchsvolle Beschäftigung gefunden. Insgesamt lag die aus Bergbausanierung resultierende Gesamtbeschäftigungswirkung im Jahresdurchschnitt bei 3.100 Arbeitsplätzen (2007: ca 3.500).

LMBV / Mitarbeiter: In der LMBV selbst waren zum Jahresende 2008 noch 658 Bergbauingenieure, Immobilienwirte und Kaufleute (31.12.2007: 695) in Senftenberg und Leipzig sowie bei der Geschäftsstelle des StuBA in Berlin beschäftigt. Zu dieser Beschäftigtenzahl von 658 kamen zum Stichtag noch 78 LMBV-Auszubildende hinzu (31.12.2007: 95 Azubis). Trotz weiter rückläufiger Beschäftigtenzahlen hat das Unternehmen auch im Jahr 2008 wieder Jugendliche erfolgreich ausgebildet. 20 neue Ausbildungsplätze wurden im Laufe des Jahres 2008 besetzt. Im Jahr 2008 bestanden 30 Auszubildende erfolgreich die IHK-Prüfung. Am Jahresende 2008 befanden sich 243 Mitarbeiter in einer Altersteilzeitregelung (ATZ), davon nahmen bzw. nehmen 119 Mitarbeiter bereits die Freistellungsphase entsprechend dem Blockmodell für die Altersteilzeit in Anspruch.

Der LMBV-Chef zog abschließend das Fazit: „Im Jahr 2008 wurden von der LMBV und ihren Partnern 227 Mio. Euro planmäßig und zweckentsprechend in die Zukunft der Reviere investiert. Im ersten Jahr des VA IV, wurden im Osten Deutschlands alle 52 Großprojekte erfolgreich und weitestgehend planmäßig vorangebracht. Hier konnten einmal mehr „von Menschen für die Menschen“ in den Regionen Mitteldeutschlands und der Lausitz nachhaltige Werte im Rahmen der Anstrengungen der LMBV zur Wiedernutzbarmachung geschaffen werden.“

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