Einigung im Mediationsverfahren zu Gefahrenabwehrmaßnahmen am Knappensee - Gemeinsame Presseerklärung

Gemeinsame Presseerklärung der Eheleute Böger, des Sächsischen Oberbergamtes und der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV)

Einigung im Mediationsverfahren zu Gefahrenabwehrmaßnahmen am Knappensee

Bautzen. Im Rahmen eines Mediationsverfahrens beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht haben die Eigentümer eines am Knappensee gelegenen Grundstücks, die Eheleute Böger, sowie das Sächsische Oberbergamt und die LMBV nunmehr eine Lösung gefunden, um ihre jahrelangen rechtlichen Streitigkeiten gütlich zu beenden.

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht bietet seit Anfang dieses Jahres die Möglichkeit einer richterlichen Mediation durch eine dafür ausgebildete Richterin des Oberverwaltungsgerichts an. Die Mediatorin urteilt nicht über den Konflikt, sondern hilft den Beteiligten dabei, eine für alle Seiten interessengerechte Lösung zu finden. Eine Mediation ist streng vertraulich und findet auch nicht im Gerichtssaal statt.

Von diesem Angebot des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts haben die Eheleute Böger, das Sächsische Oberbergamt und die LMBV Gebrauch gemacht. Die Beteiligten und ihre Rechtsanwälte haben sich zwei Tage lang im Stucksaal des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts zusammengesetzt und mit Unterstützung der Mediatorin eine Gesamtlösung für alle Streitigkeiten erarbeitet, die zwischen ihnen bestehen. Die Streitigkeiten stehen im Zusammenhang mit der geotechnischen Gefährdung des Grundstücks und der aufstehenden Gebäude. Bei dem Grundstück handelt es sich um Kippengelände des ehemaligen Tagebaus Werminghoff. Die Sanierung war und ist erforderlich, um ein Setzungsfließen bzw. einen Geländebruch im Zusammenhang mit dem großräumigen Grundwasseranstieg zu vermeiden. Zuletzt hatte das Sächsische Oberbergamt den Abriss der Gebäude angeordnet. Die jetzt in dem Mediationsverfahren gefundene Lösung berücksichtigt sämtliche Aspekte der Angelegenheit und die Interessen aller Beteiligten. Über die Einzelheiten ist Stillschweigen vereinbart worden.

Kontakt: Michael Raden / Vorsitzender Richter am Sächsischen OVG / Pressesprecher / Tel.: (03591) 21 75-411 Mobil: 0173-387 66 77

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