Mit Sicherheit und auf dem Stand der Technik: 225 Mio. Euro als Investition in die Zukunft - LMBV-Bilanz mit dem Rückblick auf 2009

Senftenberg/Güldengossa. Beim LMBV-Bilanzpressegespräch am 11. Mai 2010 in Güldengossa blickte die Geschäftsführung der LMBV auf das Jahr 2009 zurück. Neben den planmäßigen Wiedernutzbarmachungs-Arbeiten stand die Böschungsbewegung von Nachterstedt im Fokus des Interesses: „Erstmals in dieser Dimension geriet im Juli 2009 eine von der LMBV sanierte und von der Öffentlichkeit genutzte Tagebauböschung in Bewegung. Für die Anwohner und die LMBV waren die tragischen Folgen des Nachterstedter Böschungsversagens eine schmerzliche Erfahrung. Den Finanziers der Braunkohlesanierung und der Unterstützung vieler Menschen ist es zu verdanken, dass den Betroffenen zeitnah und unbürokratisch geholfen werden konnte. Unabhängige Gutachter arbeiten derzeit an einer umfassenden Aufklärung der Ursachen, gleichzeitig laufen Pegel- und Brunnenbohrungen zur Sicherung des Schadensgebiets. Die technischen Maßnahmen dienen der Zugänglichmachung des Rutschungskessels, sie sind grundlegende Voraussetzung für die notwendige Neugestaltung des beeinträchtigten Böschungsareals. Im Anschluss daran wird die Flutung des Concordia Sees wieder aufgenommen“, berichtete der Vorsitzende der Geschäftsführung, Dr.-Ing. Mahmut Kuyumcu, beim LMBV-Bilanzpressegespräch am Störmthaler See. Dabei betonte er, dass sich die LMBV bei diesen Maßnahmen, aber auch bei allen anderen laufenden Projekten, noch stärker an dem Motto „Mit Sicherheit – auf dem Stand der Technik“ orientiere.

Die Braunkohlesanierung in Ostdeutschland ist ein Gemeinschaftswerk, das die Wiedernutzbarmachung ehemaliger Bergbauflächen zum Ziel hat. Dafür stellten der Bund und die Bundesländer Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen 2009 rund 225 Mio. Euro zur Verfügung. Allein für die § 2-Projekte in direkter Rechtsverantwortung der LMBV wurden 2009 etwa 170 Mio. Euro investiert, davon mehr als 117 Mio. Euro in der Lausitz. Das Jahresbudget versetzte die LMBV in die Lage, bewährte Sanierungsverfahren zur Entwicklung ökologisch nachhaltiger und wirtschaftlich attraktiver Landschaftsprojekte anzuwenden. Die Ergebnisse der kontinuierlichen Sanierung sind an den vielen stillgelegten und teilweise bereits gefluteten Tagebauen um Leipzig, Bitterfeld und in der Lausitz sichtbar: Die neuen Seenlandschaften werden von Einheimischen und Touristen gleichermaßen gut angenommen.

Auch im Jahr 2009 ist die LMBV bei der Erlangung von insgesamt 51 notwendigen wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschlüssen nach Wasserhaushaltsgesetz gut vorangekommen. Gegenwärtig liegen bereits 18 Beschlüsse vor, weitere 12 sind bei den Behörden in Bearbeitung. Beispielsweise erhielt das Unternehmen 2009 die wasserrechtliche Genehmigung für das Teilvorhaben der künftigen Ableitung des Überschusswassers aus dem Zwenkauer See in den Floßgraben. Im Ergänzungsverfahren wurden darüber hinaus die wasserrechtlichen Genehmigungen zum Bau der Überleiter 2, 3, 3a, 4 und 5 im Lausitzer Seenland erteilt. Auch die Flutungen der Bergbaufolgeseen in beiden Revieren kamen 2009 mit rund 218 Mio. Kubikmeter Flutungswasser ein großes Stück voran. Zum 31. Dezember 2009 konnte mit rund 128 Mio. Kubikmeter Wasser in der Lausitz und 90 Mio. Kubikmeter Wasser in Mitteldeutschland erneut ein gutes Flutungsergebnis erzielt werden.

Akteur des Wandels: Das Bundesunternehmen Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) ist seit 1994 als Projektträgerin für die Wiedernutzbarmachung der nicht privatisierten Braunkohleareale im Auftrag des Bundes und der ostdeutschen Braunkohleländer tätig. Die Braunkohlesanierung war daher auch im Jahr 2009 wieder ein Gemeinschaftswerk zahlreicher Partner in den Sanierungsfirmen, Ingenieurbüros, Arbeits-, Berg- und Umweltämtern sowie Behörden. Auch im Steuerungs- und Budget-Ausschuss für die Braunkohlesanierung (StuBA) wurde zu einem erfolgreichen Etappenziel 2009 beigetragen.

Insgesamt rund 8,769 Mrd. Euro Bundes- und Landesmittel wurden von 1990 bis Ende 2009 zielgerichtet für die Braunkohlesanierung eingesetzt. Davon wurden von der LMBV rund 8,2 Mrd. für die Sicherung der stillgelegten Tagebaue und weiterer notwendiger Arbeiten zur Wiedernutzbarmachung (Grundsanierung – bergrechtliche Pflichtaufgaben) aufgewandt.

Allein im Jahr 2009 wurden fast 225 Mio. Euro (2008: 227 Mio. Euro; 2007: 231 Mio. Euro) für die Braunkohlesanierung bereitgestellt, davon entfielen auf Brandenburg rund 105 Mio. Euro (2008: 108 Mio. Euro; 2007: 130 Mio. Euro), auf Sachsen ca. 84 Mio. Euro (2008: 83 Mio. Euro; 2007: 61 Mio. Euro), auf Sachsen-Anhalt rund 35 Mio. Euro (2008: 34 Mio. Euro; 2007: 38 Mio. Euro) und auf Thüringen rund 1 Mio. Euro (2008: 1,6 Mio. Euro; 2007: 2,1 Mio. Euro).

Rund 170 Mio. Euro wurden 2009 für die Grundsanierung im Rahmen der bergrechtlichen Verpflichtungen der LMBV (2008: 167,5 Mio. Euro; 2007: 172 Mio. Euro) ausgegeben (so genannte Projekte nach § 2). Für die Gefahrenabwehr im Zusammenhang mit dem Wiederanstieg des Grundwassers wurden 2009 rund 36 Mio. Euro (2008: 37,1 Mio. Euro; 2007: 36 Mio. Euro) eingesetzt (so genannte Projekte nach § 3). Dies betraf z. B. Untersuchungen bzw. Lösungen zur Bewältigung des Grundwasserwiederanstiegs um Delitzsch (Sachsen) und Bitterfeld (Sachsen-Anhalt) und am Schloß Altdöbern. Schließlich wurden im Auftrag der Braunkohleländer mit mehr als 19 Mio. Euro (2008: 22,1 Mio. Euro; 2007: 23 Mio. Euro) diverse Maßnahmen zur Erhöhung der Attraktivität der sanierten Landschaften realisiert (so genannte Projekte nach § 4). Dies ergibt zusammen die Gesamtaufwendungen von fast 225 Mio. Euro im Jahr 2009.

Fortschritte in den Regionen: Der überwiegende Teil aller Arbeiten, insbesondere die Böschungssicherung und Kippenverdichtung, die Abraummassentransporte und -anschüttungen sowie der Abriss von nicht mehr benötigten Brikettfabriken und Kraftwerken sind bereits weitgehend abgeschlossen. Bei den Abbruch- und Demontagearbeiten sind – auf die gesamten Gewerkemengen hochgerechnet – nur noch 2 Prozent zu erledigen. Ähnlich groß ist das Verhältnis bei den Massenbewegungen: Nur noch knapp 3 Prozent der gesamten Leistungen sind hier künftig vor allem mit mobiler Erdbautechnik zu erbringen. Die verbleibenden Restleistungen konzentrieren sich auf einzelne Standorte, insbesondere in der Lausitz. Bei den Verdichtungsarbeiten sind bisher schon 91 Prozent der Arbeiten geleistet worden. Bei der forstlichen Rekultivierung, die in der Regel am Ende der Sanierung steht, sind bereits drei Viertel (75 Prozent) erreicht. In der Altlastensanierung sind bis jetzt ebenfalls über die Hälfte der Projekte in Mitteldeutschland bzw. der Lausitz abgearbeitet (Erfüllungsgrad: 65 Prozent). Zu erwähnen ist auch, dass das Umsetzen der Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren im Zusammenhang mit dem grundwasserwiederanstieg ein gutes Stück vorangekommen ist. Sie werden auch mittelfristig einen besonderen Schwerpunkt der Braunkohlesanierung darstellen.

Was sind aus Sicht der LMBV berichtenswerte Kenziffern des Jahres 2009?
• Rund 15 Mio. Kubikmeter Abraummassen wurden 2009 bewegt (2008: 29 Mio. Kubikmeter; 2007: 12 Mio. Kubikmeter).
• Etwa 12 Mio. Kubikmeter Kippen wurden verdichtet und damit für die Zukunft gesichert (2008: 18 Mio. Kubikmeter; 2007: 17 Mio. Kubikmeter). Immer mehr aufgeschüttete Bereiche bzw. Ufer sind damit nutzbar geworden bzw. zur Nutzung vorbereitet worden.
• Insgesamt 2,91 Mrd. Kubikmeter Fremd- und Eigenwasser wurden kumulativ von 1994 bis 2009 zur Flutung genutzt (Summe von 1994 bis 2008: 2,69 Mrd. Kubikmeter Fremd- und Eigenwasser).
• Im Jahr 2009 wurden insgesamt 218 Mio. Kubikmeter Flutungswasser den Tagebaurestlöchern zugeführt (2008: ca. 250 Mio. Kubikmeter), davon ca. 128 Mio. Kubikmeter in der Lausitz und 90 Mio. Kubikmeter in Mitteldeutschland. Folgenden drei Flüssen wurde in der Lausitz Wasser entnommen: Spree 63 Mio. Kubikmeter, Schwarze Elster 14 Mio. Kubikmeter und Neiße 51 Mio. Kubikmeter. Zur Flutung in Mitteldeutschland wurden die Flüsse Saale (48 Mio. Kubikmeter), Mulde (2 Mio. Kubikmeter), Selke (2 Mio. Kubikmeter) und Luppe (1 Mio. Kubikmeter) sowie Sümpfungswasser (37 Mio. Kubikmeter) genutzt.
• Das Volumen des Grundwasserdefizits wurde damit beginnend vom Jahr  1990 mit ursprünglich 12,7 Mrd. auf beachtliche 4,7 Mrd. Kubikmeter im Jahr 2009 verringert (2008: 5,0 Mrd. Kubikmeter; 2007: 5,2 Mrd. Kubikmeter).
• Auf rund 107 Hektar (2008: 430 Hektar; 2007: 402 Hektar) wurden wieder Bäume und Sträucher gepflanzt bzw. Waldflächen angelegt. Insgesamt wurden 2009 über 1,3 Mio. Pflanzen von der LMBV eingesetzt.
• Im Jahr 2009 hat die LMBV Grundstücke mit insgesamt 753 Hektar (2008: 1.527 Hektar) verkauft bzw. per Vermögenszuordnungsbescheid auf Dritte übertragen.

Seit ihrer Gründung hat die LMBV bereits rund 66.048 Hektar Liegenschaften an neue Eigentümer vermarktet. Während zunächst vor allem nicht betriebsnotwendige Immobilien wie Ferienobjekte, später dann Forst- und Landwirtschaftsflächen verkauft wurden, konzentriert sich die Vermarktungstätigkeit nunmehr auf den Verkauf von touristisch nutzbaren Flächen, die insbesondere in den Randbereichen entstehender Gewässer vorzufinden sind. Maßgeblich für die Vermarktungsfähigkeit von Freizeit- und Wohnflächen sind die entstehenden Seenlandschaften. Sie sind konzeptionell eng miteinander verknüpft. Überhaupt rückt die Nachnutzung der Gewässer immer mehr in den Mittelpunkt des Liegenschaftsgeschäftes. Die neuen Seenlandschaften bieten eine Vielzahl von Möglichkeiten für neue Nutzungen. Aus Ideen sind heute bereits erste Standorte für Freizeit und Erholung entstanden: Schwimmende Häuser (der Fa. WILDE), Ferienparks, Marinas, Wasserwandern, Segeln, Badeparadiese – vieles ist möglich. Ebenso gibt es Neuansiedlungen von Industrie und Gewerbe auf vormals bergbaulichen Flächen wie mit der neuen Gießerei in Sabrodt (Kreis Bautzen) oder von Firmen im Industriepark Espenhain.

Die Braunkohlesanierung hat auch die in sie gesetzten beschäftigungspolitischen Erwartungen erfüllt. Mehrere hundert Menschen haben 2009 in und mit der Bergbausanierung eine anspruchsvolle Beschäftigung gefunden. Insgesamt lag die aus der Bergbausanierung resultierende Gesamtbeschäftigungswirkung im Jahresdurchschnitt bei 2.836 Arbeitsplätzen (2008: 3.100 Arbeitsplätze).

LMBV-Mitarbeiter: In der LMBV selbst waren zum Jahresende 2009 noch 698 Bergbauingenieure, Controller, Immobilienwirte und Kaufleute (31.12.2008: 736) in Senftenberg, Leipzig und Berlin (Bund-Länder-Geschäftsstelle) beschäftigt. In dieser Beschäftigtenzahl von 698 sind 75 LMBV-Auszubildende enthalten (31.12.2008: 78 Azubis). Trotz weiter rückläufiger Beschäftigtenzahlen hat das Unternehmen auch im Jahr 2009 wieder Jugendliche erfolgreich ausgebildet. 20 neue Ausbildungsplätze wurden im Laufe des Jahres 2009 besetzt. Im Jahr 2009 bestanden 20 Auszubildende erfolgreich die IHK-Prüfung. Am Jahresende 2009 befanden sich 240 Mitarbeiter in einer Altersteilzeitregelung (ATZ), davon nahmen bzw. nehmen 106 Mitarbeiter bereits die Freistellungsphase entsprechend dem Blockmodell für die Altersteilzeit in Anspruch.

Abschließend zog der LMBV-Chef das Fazit: „2009 wurden gezielt 225 Mio. Euro in die Zukunft der Reviere investiert. Die LMBV und ihre Partner brachten im zweiten Jahr des Verwaltungsabkommens IV – bis auf die unterbrochenen Sanierungsarbeiten im Nachterstedter Raum – alle anderen 51 Großprojekte im Osten Deutschlands planmäßig voran. Im Sinne einer nachhaltigen und langfristigen Entwicklung der Bergbaufolgelandschaften im mitteldeutschen und im Lausitzer Raum sollen die Sanierungsprojekte auch in den Folgejahren fortgeführt werden, und zwar mit einem Investitionsvolumen in ähnlicher Höhe wie in den Vorjahren.“

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