LMBV begrüßt Sachsens Seen-Entscheidung

Sachsen will schrittweise Bergbaufolgeseen übernehmen

Berlin. Dr. Mahmut Kuyumcu, Vorsitzender der Geschäftsführung der LMBV, erklärte heute auf Nachfrage: „Die LMBV begrüßt nachdrücklich die heutige Entscheidung der Landesregierung des Freistaates Sachsen, ein Eckpunktepapier zu den Grundsätzen der beabsichtigten Übernahme der Bergbaufolgeseen in Sachsen zu bestätigen. In einer zwischen LMBV und Freistaat noch abzuschließenden Rahmenvereinbarung können alsbald zügig die konkreten Schritte des Seenübergangs ausgehandelt werden. Damit eröffnen sich für die weitere touristische und fischereiliche Nutzung dieser Seen verlässliche Rahmenbedingungen und neue Perspektiven. In Sachsen entstehen im Rahmen der Braunkohlesanierung im Zeitraum bis 2010 41 Seen mit mehr als 14.000 Hektar künftiger Wasserfläche. Über ein ähnliches Eckpunktepapier bzw. den Abschluss einer Rahmenvereinbarung zu den Brandenburger Bergbaufolgeseen wird demnächst auch von der brandenburgischen Landesregierung befunden werden.“

Zum Hintergrund: Da die Seen in Folge der Sanierung und Flutung der Tagebau-Restlöcher entstanden sind, ist die bundeseigene Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) Eigentümerin und damit Verantwortliche für die Unterhaltung. Die Braunkohlesanierung ist seit 1992 weit vorangeschritten. Nun stehen Fragen der Unterhaltung und Nachnutzung der Gewässer im Vordergrund. Viele Investoren stehen in den Startblöcken. Die LMBV konnte bisher nur dann Ufergrundstücke verkaufen, wenn der Käufer auch die Unterhaltungspflicht für das Gewässer übernommen hat. Da die Kosten für die Unterhaltung beim derzeitigen Sanierungsstand noch nicht vollständig abschätzbar sind, war sowohl den Kommunen als den Investoren das Risiko in der Regel zu hoch.

„Sachsen bekennt sich zur Übernahme der künftigen Seen. Damit können die Investoren - Unternehmer oder Kommunen - die Grundstücke kaufen und ihre vielfältigen Tourismusprojekte verwirklichen. Wir haben also die Investitions- und Entwicklungsbremse gelöst“, so heute Sachsens Wirtschaftsminister Thomas Jurk.

Das sächsische Kabinett hatte am Dienstag das Wirtschaftsministerium beauftragt, in Abstimmung mit den Ministerien für Umwelt und Finanzen als nächsten Schritt eine Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Seen mit der LMBV zu verhandeln. Darin sollen aufbauend auf dem Eckpunktepapier die Voraussetzungen und Randbedingungen für einen Übergang der Tagebau- Restseen auf den Freistaat Sachsen festgelegt werden. Konkrete Übernahmeverträge werden in einer dritten Stufe, je nach Entwicklungsstand der einzelnen Gewässer, geschlossen.

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