Braunkohlensanierung auf gutem Weg

Presseinformation der Staatskanzlei der Landesregierung Brandenburg

Perspektiven für Natur und Mensch entwickeln

Ministerpräsident Matthias Platzeck hält die Sanierung der Braunkohlegebiete der Lausitz für eine Erfolgsgeschichte und sieht gute Entwicklungschancen für die Zukunft. Auf dem diesjährigen Barbara-Fest der Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau/Verwaltungsgesellschaft (LMBV) am Freitag Abend in Cottbus betonte er, bei der Sanierung seien im Natur- und Klimaschutz, bei der Altlastenbeseitigung, in der Landschaftsgestaltung und der Rekultivierung sichtbare Fortschritte gemacht worden.

Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, dass mit dem dritten Verwaltungsabkommen zur Braunkohlensanierung 1,5 Milliarden Euro für den Zeitraum bis 2007 gesichert werden konnten. Ab 2008 gebe es besonders bei der Sanierung des Wasserhaushaltes noch viel zu tun, wofür abermals nach Lösungen gesucht werden müsse.

Zugleich erinnerte Platzeck daran, dass Braunkohlesanierung keine Daueraufgabe darstelle, sondern als „Katalysator des Wandels“ verstanden werden müsse. Im vergangenen Jahr seien noch gut 4.200 Menschen in Brandenburg direkt oder indirekt mit der Sanierung beschäftigt gewesen. Jetzt komme es darauf an, alternative Erwerbschancen zu erschließen und neue Wege zu gehen.

Platzeck: „Für die Sanierungsunternehmen bedeutet das, neue Aufträge zu erschließen! Bei meinen Arbeitsbesuchen in Polen oder Rumänien habe ich mich davon überzeugt, dass technisches Know-how aus Deutschland sehr geschätzt wird. Auch haben diese Länder vergleichbare Probleme mit Altlasten und Flächenkonversion. Die dortigen Kohlereviere stehen vor einem nicht minder gewaltigen Umbauprozess, der wohl Jahrzehnte in Anspruch nehmen wird. Brandenburgische Unternehmen, die daran teilhaben wollen, müssen aber schon jetzt dort präsent sein. Die Konkurrenz schläft nicht. Ich biete Ihnen deshalb an, auch künftig Unternehmerdelegationen nach Mittel- und Osteuropa zu begleiten und den politisch Verantwortlichen eindringlich unsere praxiserprobten Erfahrungen auf diesem Gebiet darzustellen.“

Hinsichtlich der Nachnutzung der Sanierungsgebiete forderte Platzeck „belastbare Trägerstrukturen“. Als problematisch sieht der Ministerpräsident den kommunalen Erwerb von Seenflächen und angrenzender Liegenschaften als Regelfall und vor Beendigung der Bergaufsicht an. Die Kommunen würden dabei ein unkalkulierbares Kostenrisiko eingehen. Das Land dürfe nicht am Ende als Generalbürge für riskante und unrealistische Finanzierungsstrategien herhalten.

Allein in den brandenburgischen Braunkohlesanierungsgebieten werden mehr als 20 größere Tagebauseen mit einer Gesamtwasserfläche von etwa 7.500 Hektar entstehen. An 17 der größeren Tagebauseen der Lausitz hat die Flutung begonnen. Die Prognosen besagen, dass diese etwa im Jahre 2015 abgeschlossen sein wird. Platzeck: „Die großen Tagebauseen werden der Lausitz ein völlig anderes Gesicht verleihen. Die entstehende neue Landschaft ist Herausforderung und Chance zugleich.“

Platzeck setzte sich für länderübergreifende Lösungen vor allem mit Sachsen ein. Darüber hinaus unterstützte der Ministerpräsident die regionalen Initiativen zur Profilbildung des Wirtschaftsstandortes. Als Beispiele nannte er die Bereiche Umwelttechnik, Energiewirtschaft und modernes Tourismusmarketing sowie die Wechselbeziehungen der Braunkohlensanierung zur IBA Fürst-Pückler-Land.

Der Ministerpräsident wurde auf der Barbara-Feier zum Ehrenbergmann der Lausitzer Sanierungsbergleute geschlagen.

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