LMBV: Für Beteiligung der Bergbausanierer an Bergbau-Schlichtungsstelle im Land Brandenburg sind noch Abstimmungen notwendig

Senftenberg. Die LMBV befindet sich seit Beginn der Pläne für eine Bergbau-Schlichtungsstelle im Bundesland Brandenburg in engem Kontakt mit den dafür zuständigen Stellen im Land. Die Abstimmungen sind jedoch noch nicht abgeschlossen, weil die Rahmenbedingungen insgesamt noch nicht abschließend geklärt sind.

Dazu kommen noch Fragen der Finanzierung, da die Braunkohlesanierung aus dem gleichnamigen Verwaltungsabkommen finanziert. Diese Entscheidungen werden vom Steuerungs- und Budgetausschuss für die Braunkohlesanierung getroffen, in dem auch das Land Brandenburg Mitglied ist.

Die Abstimmungen mit dem Land werden in den nächsten Wochen dazu weitergeführt, so Gerald Scholz, LMBV-Abteilungsleiter auf Medienanfragen.

Zurück