LMBV/SächsOBA: Tätigkeitsbericht zu § 4- Maßnahmen im Freistaat Sachsen 2018 online

Aktueller Tätigkeitsbericht zu den § 4-Maßnahmen im Freistaat Sachsen im Jahr 2018 ist nun auch online

Senftenberg/Freiberg. Der aktuelle Tätigkeitsbericht zu den § 4-Maßnahmen im Freistaat Sachsen im Jahr 2018 ist in enger Zusammenarbeit von Sächsischem Oberbergamt und der Projektträgerin LMBV sowie dem SMWA in Dresden erarbeitet und kürzlich publiziert worden. Alle diesbezüglichen bisherigen Tätigkeitsberichte sind unter Publikationen nachzusehen.

Rückblickend kann eingeschätzt werden: 2018 war das Jahr der vielfältigen Maßnahmeanträge. Über 90 neue Projektideen galt es auf den Prüfstand zu stellen und zu bewerten. Mit der am 6. Dezember 2017 unterzeichneten Projektträger-Vereinbarung zwischen der LMBV und dem Freistaat Sachsen konnte die gemeinsame Arbeit im Bereich der § 4-Maßnahmen 2018 intensiv fortgesetzt werden.

Bedingt durch schwierige und langandauernde Verhandlungen zum neuen Verwaltungsabkommen Braunkohlesanierung VI (VA VI BKS) traten in den Vorjahren leider Verzögerungen in den Projektbearbeitungen der laufenden Maßnahmen des letzten Verwaltungsabkommens auf. Parallel dazu wirkte der Planungsrückstand der Vorjahre dahingehend, dass neue Maßnahmeanträge durch die Kommunen und Zweckverbände zu stellen waren und in sehr vielen dieser neuen Maßnahmen erst die planerischen Grundlagen geschaffen werden mussten. Schließlich galt es, die komfortablen Finanzierungsrahmen-Bedingungen des § 4 VA BKS mit jährlich bis zu 15 Millionen Euro maximal auszunutzen.

Im gesamten Zeitraum des VA V Braunkohlesanierung wurden 42,7 Millionen Euro in § 4-Maßnahmen investiert. Damit konnte das zur Verfügung stehende Gesamtbudget nur zu 67 % ausgelastet werden. Der hieraus resultierende projektgebundene Minderbetrag konnte in das neue Verwaltungsabkommen übertragen werden. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum 2017 gelang es, das Investitionsvolumen zu verdoppeln, auch wenn damit das zur Verfügung stehende Jahresbudget noch nicht vollständig ausgeschöpft werden konnte. Der aktuelle Tätigkeitsbericht 2018 berichtet nun über die Schwerpunkte im Jahr 2018.

Impulse für die Regionalentwicklung in Sachsen - §4-Bericht 2018 (PDF 2,9 MB)

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