Rechtliche Grundlagen

Beim Knappensee handelt es sich um ein Tagebaurestsee, für den die Bergaufsicht bereits zu DDR-Zeiten endete. Aus diesem Grund erfolgt die Sanierung auf Grundlage der Sächsischen Hohlraumverordnung (SächsHohlrVO vom 20. Februar 2012) unter Leitung des Sächsischen Oberbergamtes als zuständige Behörde. Diese Zuständigkeit beruht auf Paragraph 3 der sächsischen Hohlraumverordnung.

Aus dieser Zuständigkeit resultieren besondere Befugnisse des SächsOBA, wie z. B.:

  • Treffen von Maßnahmen gegen Verhaltensstörer (§ 4 SächsPolG)
  • Treffen von Maßnahmen gegen Zustandsstörer (§ 5 SächsPolG)
  • unmittelbare Ausführung einer Maßnahme (§ 6 SächsPolG)
  • Treffen von Maßnahmen gegen Unbeteiligte (§ 7 SächsPolG)
  • Regelung von Entschädigungen (§§ 52 ff SächsPolG)

Einen Sanierungsplan für den ersten Bergbaufolgesee der Lausitz gab es zu DDR-Zeiten nicht. Deshalb war und ist die Idylle heute trügerisch. Die Standsicherheit der Uferbereiche war infolge der großflächigen Absenkung des Grundwassers grundsätzlich gegeben. Durch die Einstellung der Braunkohleförderung und der Wasserhaltung in den umliegenden Tagebauen steigt das Grundwasser wieder an. Dieser Anstieg führt zunehmend zu einer Wassersättigung der Kippenbereiche und kann die Standsicherheit des Geländes erheblich beeinträchtigen.

In ungesicherten gekippten Uferböschungen besteht die Gefahr des Setzungsfließens. Das Hinterland ist möglicherweise durch großflächige Geländebrüche gefährdet – insbesondere durch ungesicherte Hochkippen und Halden. Um diese Bereiche zu stabilisieren und so Böschungsbewegungen zu verhindern, ist eine umfassende Sanierung der Uferböschungen und Hochkippen in Vorbereitung. Ziel der Arbeiten ist unter anderem die Herstellung von dauerhaft standsicheren Uferböschungen und Hinterlandbereichen. Die LMBV ist vom Sächsischen Oberbergamt als Projektträgerin mit der Vorbereitungd und ggf. Durchführung der notwendigen Aufgaben beauftragt. Ab 2013 sollen nach umfangreichen Voruntersuchungen erste bauvorbereitende Massnahmen und ab Mitte des Jahres 2014 voraussichtlich die verdichtenden Massnahmen beginnen. Damit verbundene Maßnahmen, wie der Rückbau von baulichen Anlagen, die Sperrung der Wasserfläche sowie Nutzungseinschränkungen, sind zur Durchführung der Sanierungsarbeiten vorübergehend erforderlich.

Erforderlichkeit und Geeignetheit der Sanierungsmaßnahmen