Rechtliche Verpflichtungslage der LMBV

Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH ist im Rahmen ihrer bergrechtlichen und wasserrechtlichen Verpflichtung für die Gestaltung der Gewässersysteme in den Bergbaufolgelandschaften Mitteldeutschlands verantwortlich. Finanziert wird dieses Vorhaben über Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern.

Dabei besteht die bergrechtliche Verpflichtung zur Wiedernutzbarmachung der in Anspruch genommenen Flächen, die Pflicht zur Abwehr von Gefahren für Leben und Gesundheit Dritter sowie die Pflicht zur Vermeidung von Gemeinschäden. Die Sanierungsmaßnahmen dürfen überwiegenden öffentlichen Belangen nicht entgegenstehen und sollten umweltschädliche Einwirkungen verhindern.

Die wasserrechtliche Verantwortung besteht darin, einen sich weitgehend selbstregulierenden Wasserhaushalt herzustellen und unter Beachtung der behördlichen Bewirtschaftungsziele für das Grundwasser und die oberirdischen Gewässer wirksame, technisch durchführbare und verhältnismäßige Maßnahmen zur Minderung gemeinschädlicher bergbaulicher Belastungen zu planen und durchzuführen.

Ab der Kippe Witznitz ist eine Verfärbung der Pleiße sichtbar. In diesem Abschnitt wurde der Fluss in den 1960er Jahren direkt über die Kippe verlegt. Die Stofffrachten in der Pleiße führen nicht nur zu einer optischen Braunfärbung über lange Fließwege, sondern auch zu einer damit verbundenen Schädigung der Lebewesen und Beeinträchtigung der Nahrungsketten im Fluss. Damit ist auch eine negative Beeinflussung der touristischen Nutzung der Gewässer verbunden.

Im bergrechtlichen Betriebsplan für die Folgen des Grundwasserwiederanstieges im Bereich der ehemaligen Tagebaue Witznitz und Bockwitz von 2009 wurden deshalb Untersuchungen zur Bilanzierung des Stoffinventars und der Einträge in die Pleiße, zum Monitoring, zur Grundwasserströmungsmodellierung, zur Abschätzung der Folgen für das Ökosystem des Einzugsgebiets und zu Sanierungsvorschlägen gefordert.

Im Ergebnis der Bilanzierung der aktuellen Stofffrachten im gesamten bergbaulich beeinflussten Bereich der Pleiße wurde festgestellt, dass der mit Abstand stärkste Eintrag von Eisen aus dem Südteil der Kippe Witznitz erfolgt und somit den Schwerpunkt weiterer Studien und Maßnahmen darstellt.