Erfolgreiche Gremienarbeit: Bund und Braunkohleländer setzen bewährte Zusammenarbeit bei Braunkohlesanierung fort
Berlin. Bereits zum 150. Mal seit 1995 kommen Vertreterinnen und Vertreter des Bundes und der Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zusammen, um über die Ausrichtung und Finanzierung weiterer Maßnahmen der Braunkohlesanierung zu entscheiden. Dazu tagen sie am 10. September 2025 im Rahmen des Steuerungs- und Budgetausschusses (StuBA) in der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung in Berlin.
Die Braunkohlesanierung beinhaltet die bergbauliche und geotechnische Sanierung sowie die Wiedernutzbarmachung und Rekultivierung der zwischen den Jahren 1949 und 1989 vom Braunkohlebergbau in Anspruch genommenen Flächen in Ostdeutschland. In die Bergbausanierung und in die Beseitigung der Bergbaualtlasten wurden bislang rund 12,3 Milliarden Euro investiert und damit neue Grundlagen für die wirtschaftliche und infrastrukturelle Entwicklung in der Lausitz und in Mitteldeutschland geschaffen.
Auf der Tagesordnung der 150. Sitzung des StuBA stehen planmäßig die Entscheidungen über vier Finanzierungsanträge des Bergbausanierers LMBV mit einem Volumen von rund 15 Millionen Euro bis 2027. Weiterhin befasst sich der StuBA mit dem Sanierungsstand bei den aus Gründen der Standsicherheit gesperrten Innenkippen und der Minderung von bergbaubedingten Eiseneinträgen in die Vorflut im Lausitzer Teil der Bergbausanierungsgebiete.
Der Bund und die Braunkohleländer sind sich darin einig, die erfolgsorientierte Zusammenarbeit bei der Braunkohlesanierung auch in Zukunft fortzusetzen. Eine Besonderheit ihrer Zusammenarbeit im Rahmen des StuBA ist, dass die Entscheidungen nur einstimmig getroffen werden können. Trotz der hohen Komplexität der Themen und der teils unterschiedlichen Schwerpunkte der Akteure ist es in den zurückliegenden 30 Jahren stets gelungen, Konsens zu erzielen.
Pressemitteilung der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung zum 10.09.2025
