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StuBA

Der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) hat den Auftrag, die grundlegenden Weichen für die Bewältigung des breiten Aufgabenspektrums für die Braunkohlesanierung zu stellen und im Auftrag von Bund und Ländern das Controlling der Mittelverwendung zu organisieren.

Entscheidungen für und Kontrolle der Finanzierung der Braunkohlesanierung

Die beson­de­re Her­aus­for­de­rung einer erfolg­rei­chen Erfül­lung die­ser Auf­ga­ben­stel­lung ergibt sich nicht nur aus der Viel­zahl der Ein­zel­pro­jek­te der Sanie­rung, den dabei zu beach­ten­den recht­li­chen Vor­schrif­ten, den Erfor­der­nis­sen einer zügi­gen Umset­zung und eines effek­ti­ven Ein­sat­zes der öffent­li­chen Mit­tel, son­dern vor allem auch aus den Erwar­tun­gen und Hoff­nun­gen der Men­schen in den Revie­ren im Hin­blick auf den Ver­lauf und die Ergeb­nis­se der Struk­tur­ver­än­de­run­gen mit all ihren wirt­schaft­li­chen und sozia­len Wir­kun­gen.

Des­halb galt den beschäf­ti­gungs- und struk­tur­po­li­ti­schen Effek­ten der Braun­koh­le­sa­nie­rung immer die beson­de­re Auf­merk­sam­keit des Stu­BA. Durch die Sanie­rungs­maß­nah­men in den Berg­bau­re­vie­ren fan­den nicht nur zeit­wei­se bis zu 20.000 Men­schen Arbeit und Ein­kom­men, son­dern wer­den auch an vie­len Stel­len die Grund­la­gen für neue dau­er­haf­te Arbeits­plät­ze geschaf­fen. So hat sich der Auf­trag des Stu­BA im Lau­fe sei­ner Tätig­keit schritt­wei­se gewan­delt.

Die Vor­stel­lung, die vom Berg­bau den Regio­nen zuge­füg­ten Wun­den schnell zu besei­ti­gen und unkennt­lich zu machen, ist der Über­zeu­gung gewi­chen, die Chan­cen für eine posi­ti­ve Gestal­tung einer nach­berg­bau­li­chen Land­schaft mit gro­ßen Poten­zia­len für die künf­ti­ge wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung sowie die Bewah­rung von Umwelt und Natur zu nut­zen.

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Zusammensetzung des StuBA

„Die Braun­koh­le­sa­nie­rung ist in ihren Dimen­sio­nen ein welt­weit ein­zig­ar­ti­ger Umge­stal­tungs­pro­zess und ein gemein­sa­mes Erfolgs­pro­jekt des Bun­des und der Län­der Bran­den­burg, Sach­sen, Sach­sen-Anhalt und Thü­rin­gen.“

Dr. Gero von Daniels

Lei­ter der Bund-Län­der-Geschäfts­stel­le für die Braun­koh­le­sa­nie­rung

Die Bund-Länder-Geschäftsstelle des StuBA

Zur Umset­zung aller Auf­ga­ben des Stu­BA wur­de eine geson­der­te Geschäfts­stel­le in Ber­lin geschaf­fen. Deren Vor­läu­fer, das Büro Braun­koh­le­sa­nie­rung, wur­de auf Beschluss der Bun­des­re­gie­rung im Okto­ber 1992 in Trä­ger­schaft der Treu­hand­an­stalt par­al­lel zum Stu­BA gebil­det. Ab 1995 begann die Umwand­lung des Büros in eine lang­fris­ti­ge, bis zum Ende der Braun­koh­le­sa­nie­rung kon­zi­pier­te Struk­tur­ein­heit, die Bund-Län­der-Geschäfts­stel­le.

Die­se Bund-Län­der-Geschäfts­stel­le arbei­tet nur im Auf­trag des Steue­rungs- und Bud­get­aus­schus­ses für die Braun­koh­le­sa­nie­rung und ist ein unab­hän­gi­ger Geschäfts­be­reich der LMBV. Grund­la­ge der Arbeit des Stu­BA und sei­ner Geschäfts­stel­le wur­de die im Jahr 1995 beschlos­se­ne Geschäfts­ord­nung.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Arbeit des Stu­BA, sei­ner Geschäfts­stel­le und zu gesam­mel­ten Daten und Fak­ten der Braun­koh­le­sa­nie­rung fin­den sich unter https://www.braunkohlesanierung.de/

Kontakt zum StuBA

Bund-Län­der-Geschäfts­stel­le für die Braun­koh­le­sa­nie­rung
Dr. Gero von Dani­els
Lei­ter der Geschäfts­stel­le
Moh­renstr. 60  10117 Ber­lin
Tel.: +49 30 2434 9910
Fax: +49 30 2434 9999
E‑Mail: braunkohlesanierung@gs-stuba.de