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StuBA

Der Steuerungs- und Budgetausschuss (StuBA) hat den Auftrag, die grundlegenden Weichen für die Bewältigung des breiten Aufgabenspektrums für die Braunkohlesanierung zu stellen und im Auftrag von Bund und Ländern das Controlling der Mittelverwendung zu organisieren.

Entscheidungen für und Kontrolle der Finanzierung der Braunkohlesanierung

Die besondere Herausforderung einer erfolgreichen Erfüllung dieser Aufgabenstellung ergibt sich nicht nur aus der Vielzahl der Einzelprojekte der Sanierung, den dabei zu beachtenden rechtlichen Vorschriften, den Erfordernissen einer zügigen Umsetzung und eines effektiven Einsatzes der öffentlichen Mittel, sondern vor allem auch aus den Erwartungen und Hoffnungen der Menschen in den Revieren im Hinblick auf den Verlauf und die Ergebnisse der Strukturveränderungen mit all ihren wirtschaftlichen und sozialen Wirkungen.

Deshalb galt den beschäftigungs- und strukturpolitischen Effekten der Braunkohlesanierung immer die besondere Aufmerksamkeit des StuBA. Durch die Sanierungsmaßnahmen in den Bergbaurevieren fanden nicht nur zeitweise bis zu 20.000 Menschen Arbeit und Einkommen, sondern werden auch an vielen Stellen die Grundlagen für neue dauerhafte Arbeitsplätze geschaffen. So hat sich der Auftrag des StuBA im Laufe seiner Tätigkeit schrittweise gewandelt.

Die Vorstellung, die vom Bergbau den Regionen zugefügten Wunden schnell zu beseitigen und unkenntlich zu machen, ist der Überzeugung gewichen, die Chancen für eine positive Gestaltung einer nachbergbaulichen Landschaft mit großen Potenzialen für die künftige wirtschaftliche Entwicklung sowie die Bewahrung von Umwelt und Natur zu nutzen.

Zusammensetzung des StuBA

„Die Braunkohlesanierung ist in ihren Dimensionen ein weltweit einzigartiger Umgestaltungsprozess und ein gemeinsames Erfolgsprojekt des Bundes und der Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.“

Dr. Gero von Daniels

Leiter der Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung

Die Bund-Länder-Geschäftsstelle des StuBA

Zur Umsetzung aller Aufgaben des StuBA wurde eine gesonderte Geschäftsstelle in Berlin geschaffen. Deren Vorläufer, das Büro Braunkohlesanierung, wurde auf Beschluss der Bundesregierung im Oktober 1992 in Trägerschaft der Treuhandanstalt parallel zum StuBA gebildet. Ab 1995 begann die Umwandlung des Büros in eine langfristige, bis zum Ende der Braunkohlesanierung konzipierte Struktureinheit, die Bund-Länder-Geschäftsstelle.

Diese Bund-Länder-Geschäftsstelle arbeitet nur im Auftrag des Steuerungs- und Budgetausschusses für die Braunkohlesanierung und ist ein unabhängiger Geschäftsbereich der LMBV. Grundlage der Arbeit des StuBA und seiner Geschäftsstelle wurde die im Jahr 1995 beschlossene Geschäftsordnung.

Finanzierung der Braunkohlesanierung

Finanzrahmen der Braunkohlesanierung / Verwaltungsabkommen (1991-2022)
Finanzrahmen der Braunkohlesanierung / Verwaltungsabkommen (1991-2022)
Finanzierung der Braunkohlesanierung nach Quellen (1991-2020)
Finanzierung der Braunkohlesanierung nach Quellen (1991-2020)

Kosten der Braunkohlesanierung

Gesamtkosten der Braunkohlesanierung nach Umsetzung in den Ländern (1991-2020)
Gesamtkosten der Braunkohlesanierung nach Umsetzung in den Ländern (1991-2020)
Gesamtkosten der Braunkohlesanierung nach Finanzierungsart (1991-2020)
Gesamtkosten der Braunkohlesanierung nach Finanzierungsart (1991-2020)

Kontakt zum StuBA

Bund-Länder-Geschäftsstelle für die Braunkohlesanierung
Dr. Gero von Daniels
Leiter der Geschäftsstelle
Mohrenstr. 60  10117 Berlin
Tel.: +49 30 2434 9910
Fax: +49 30 2434 9999
E-Mail: braunkohlesanierung@gs-stuba.de