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Freistellungsvertrag sichert die Fortführung bergbaubedingter Sicherungsmaßnahmen in Sachsen-Anhalt langfristig ab

Sonderhausen/Elbingerode. Die Refi­nan­zie­rung berg­bau­be­ding­ter Siche­rungs­maß­nah­men in Sach­sen-Anhalt ist mit der Unter­zeich­nung eines unbe­fris­te­ten Frei­stel­lungs­ver­tra­ges lang­fris­tig gere­gelt wor­den. Im Bei­sein von Sach­sen-Anhalts Minis­ter für Wirt­schaft, Tou­ris­mus, Land­wirt­schaft und Fors­ten, Sven Schul­ze, unter­zeich­ne­ten am 10. Novem­ber 2025 Ver­tre­ter der Lan­des­an­stalt für Alt­las­ten des Lan­des Sach­sen-Anhalt (LAF) sowie der Lau­sit­zer und Mit­tel­deut­schen Berg­bau-Ver­wal­tungs­ge­sell­schaft mbH (LMBV) den Frei­stel­lungs­ver­trag zur Finan­zie­rung berg­bau­be­ding­ter Siche­rungs­maß­nah­men in Sach­sen-Anhalt. Die Kos­ten für die Maß­nah­men wer­den auf ins­ge­samt 155 Mio. € im Zeit­raum der Jah­re 2026 bis 2050 geschätzt.

„Mit der Unter­zeich­nung die­ses Frei­stel­lungs­ver­tra­ges sichern wir nicht nur die nach­hal­ti­ge Sanie­rung ehe­ma­li­ger Berg­bau­flä­chen, son­dern auch die Zukunfts­fä­hig­keit unse­rer Regi­on. Die LAF über­nimmt mit ihrer Exper­ti­se eine Schlüs­sel­rol­le und trägt dazu bei, dass Sach­sen-Anhalt bedeu­ten­de Stand­ort­vor­tei­le für Inves­ti­tio­nen schafft.

Die­se Gene­ra­tio­nen­auf­ga­be erfor­dert lang­fris­ti­ge Per­spek­ti­ven und wird nur im gemein­sa­men Enga­ge­ment gelin­gen“, sag­te Sven Schul­ze, Minis­ter für Wirt­schaft,
Tou­ris­mus, Land­wirt­schaft und Fors­ten. Jür­gen Sta­del­mann, Geschäfts­füh­rer der LAF, betont beson­ders, dass die ver­trau­ens­vol­le und stets zuver­läs­si­ge Zusam­men­ar­beit zwi­schen Bund und Land, hier LMBV und LAF, auf lang­fris­ti­ger finan­zi­el­ler Basis die ord­nungs­ge­mä­ße und somit siche­re Still­le­gung der berg­bau­li­chen Alt­las­ten für die Zukunfts­si­che­rung der Regi­on im Struk­tur­wan­del garan­tiert.

Bernd Sab­lot­ny, Spre­cher der Geschäfts­füh­rung des Bun­des­un­ter­neh­mens LMBV, zeig­te sich erleich­tert und erfreut, dass mit die­ser Ver­ein­ba­rung die lang­fris­ti­gen Sanie­rungs­maß­nah­men in Sach­sen-Anhalt wei­ter erfol­gen kön­nen.

Hin­ter­grund:
Der voll­stän­di­ge Titel der Ver­ein­ba­rung lau­tet: „Ver­ein­ba­rung über die Frei­stel­lung gemäß Art. 1 § 4 Abs. 3 Umwelt­rah­men­ge­setz i. V. m. § 7.1 des Gene­ral­ver­tra­ges über die abschlie­ßen­de Finan­zie­rung der öko­lo­gi­schen Alt­las­ten im Land Sach­sen-Anhalt vom 23. Okto­ber 2001 und über die Durch­füh­rung und Kos­ten­er­stat­tung der frei­ge­stell­ten Maß­nah­men der LMBV bezo­gen auf die Ver­pflich­tun­gen der ehe­ma­li­gen
GVV im Land Sach­sen-Anhalt“. Recht­li­che Grund­la­ge ist der Gene­ral­ver­trag über die abschlie­ßen­de Finan­zie­rung der öko­lo­gi­schen Alt­las­ten in Sach­sen-Anhalt zwi­schen dem Land Sach­sen-Anhalt und der Bun­des­an­stalt für ver­ei­ni­gungs­be­ding­te Son­der­auf­ga­ben (BvS) vom 23.10.2001, in dem sich das Land Sach­sen-Anhalt ver­pflich­tet hat, die Gesell­schaft zur Ver­wah­rung und Ver­wer­tung von still­ge­leg­ten
Berg­werks­be­trie­ben mbH (GVV) von der Kos­ten­last für Gefah­ren­ab­wehr­maß­nah­men und berg­recht­li­che Ver­pflich­tun­gen für öko­lo­gi­sche Schä­den unbe­fris­tet frei­zu­stel­len. Die GVV wur­de im Jahr 2014 auf die LMBV ver­schmol­zen.

Die LMBV mbH ist Pro­jekt­trä­ge­rin der ost­deut­schen Berg­bau­sa­nie­rung. Sie schafft lang­fris­tig die Vor­aus­set­zun­gen für eine umfas­sen­de Umstruk­tu­rie­rung und Gesun­dung der eins­ti­gen Braun­koh­len­re­gio­nen. Seit 30 Jah­ren saniert die LMBV im Auf­trag von Bund und Län­dern die Hin­ter­las­sen­schaf­ten des DDR-Braun­koh­len­berg­baus in den Revie­ren der Lau­sitz und Mit­tel­deutsch­lands. Die Ver­wah­rung still­ge­leg­ter Kali‑, Spat und Erz­berg­wer­ke in Sach­sen, Sach­sen-Anhalt. und Thü­rin­gen ist seit Mit­te 2014 eben­falls ein Sanie­rungs­be­reich der LMBV.

2025 11 10 Elbingerode Vertragsunterzeichnung LAF 1000139736
Jür­gen Sta­del­mann, Geschäfts­füh­rer der LAF, Sven Schul­ze, Minis­ter für Wirt­schaft, Tou­ris­mus, Land­wirt­schaft und Fors­ten, und Bernd Sab­lot­ny, Spre­cher der Geschäfts­füh­rung der LMBV, prä­sen­tie­ren den unter­schrie­be­nen Frei­stel­lungs­ver­trag.

Fotos: Chris­ti­an Kor­tüm für LMBV

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