Abschlussbetriebsplan

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Gemäß Bun­des­berg­ge­setz dür­fen Berg­bau­be­trie­be nur auf der Grund­la­ge von Plä­nen (Betriebs­plä­nen) errich­tet, betrie­ben und ein­ge­stellt wer­den (§ 51 BBergG). Die­se Betriebs­plä­ne wer­den unter Ein­be­zie­hung der Öffent­lich­keit vom jewei­lig zustän­di­gen Berg­amt zuge­las­sen (§ 55 BBergG).
Für die Ein­stel­lung eines Berg­bau­be­trie­bes ist ein Abschluss­be­triebs­plan auf­zu­stel­len (§ 53 BBergG), der eine genaue Dar­stel­lung der tech­ni­schen Durch­füh­rung und der Dau­er der Betriebs­ein­stel­lung doku­men­tiert und u. a. den Nach­weis führt, dass

  • die erfor­der­li­che Vor­sor­ge zur Wie­der­nutz­bar­ma­chung der Ober­flä­che und
  • die erfor­der­li­che Vor­sor­ge gegen Gefah­ren für Leben, Gesund­heit und zum Schutz von Sach­gü­tern, Beschäf­tig­ter und Drit­ter bei der Durch­füh­rung des Abschluss­be­triebs­plans und nach der Been­di­gung der Berg­auf­sicht erfolgt.

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