Minister Thomas Jurk: Weg frei für Investitionen rund um die Tagebauseen

Freistaat Sachsen und LMBV unterzeichneten am 15.01.2008 Rahmenvereinbarung zur schrittweisen Übernahme der Bergbaufolgeseen in Sachsen

Der Weg für Investitionen rund um die Tagebau-Restseen in der Lausitz und im Leipziger Raum ist frei. Mit der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung haben am 15.01.2008 Wirtschafts- und Arbeitsminister Thomas Jurk (SPD) und der Vorsitzende der Geschäftsführung der Lausitzer und Mitteldeutschen Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV) Dr. Mahmut Kuyumcu die Voraussetzungen und Randbedingungen für die Übernahme der entstehenden Tagebaurestseen einschließlich der Zuleiter und der für die Bewirtschaftung notwendigen wasserwirtschaftlichen Anlagen und Flächen besiegelt.  „Sachsen steht zu seiner Verantwortung für die Braunkohlereviere“, so Minister Thomas Jurk. „Mit dieser Rahmenvereinbarung verpflichtet sich der Freistaat, die Gewässer nach ihrer vollständigen Flutung zu übernehmen. Damit kann die LMBV nun zügig die entwicklungsfähigen Ufergrundstücke vermarkten. Für die Anliegerkommunen und die Investoren, die schon lange in den Startblöcken stehen, heißt das, es kann endlich losgehen. Visionen und Pläne liegen sind ausreichend vorhanden. Nun können sie Wirklichkeit werden.“

Da die Seen in Folge der Sanierung und Flutung der Tagebau-Restlöcher durch die LMBV entstanden sind, ist das bundeseigene Unternehmen auch Eigentümerin. Um nach Abschluss der Braunkohlesanierung die Ufergrundstücke verkaufen zu können, musste vorher die Unterhaltungspflicht für die Gewässer geregelt werden. Die sächsische Staatsregierung hatte bereits im Juni 2005 in einem Eckpunktepapier ihre grundsätzliche Bereitschaft zur Übernahme der Gewässer erklärt. Die unterzeichnete Rahmenvereinbarung „Zur Übertragung der Tagebaurestseen im Freistaat Sachsen“ ist die Grundlage für die Übernahmeverträge, die je nach Entwicklungsstand für jedes Gewässer einzeln geschlossen werden. Voraussichtlich 2010 könnten erste Seen in sächsisches Eigentum übergehen. Durch die Braunkohlesanierung werden allein in Sachsen mehr als 40 Tagebaurestseen mit einer Gesamtfläche von ca. 14.000 Hektar entstehen. Sie eröffnen den Regionen neue Entwicklungschancen insbesondere im Tourismus. Mit der fortschreitenden Flutung der Tagebau-Restlöcher bestimmen die zukünftigen Seen immer deutlicher die Landschaft, so das SMWA in seiner Pressemitteilung vom 15.01.2008.

Zurück