LMBV: FORUM Lausitz verbreitet Aufbruchstimmung für die Lausitz

Kretschmer-Vorschlag: Strukturfördergelder des Bundes künftig in Projektträgerschaft der LMBV?

Weißwasser/Senftenberg. Michael Kretschmer, Ministerpräsident des Freistaates Sachsen hat gemeinsam mit der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Prof. Dr. Johann Wanka, auf einer Veranstaltung im Lausitzer Revier neue Impulse für den anstehenden Strukturwandel in der Lausitz gesetzt.

Auf Einladung der Dresdener Staatskanzlei und des BMBF trafen sich rund 300 Vertreter aus Politik und Wirtschaft - vorrangig aus dem zweitgrößten deutschen Braunkohlerevier - am 8. März 2018 in den Telux-Sälen in Weißwasser. Sie repräsentierten querschnittartig die über eine Million Menschen, die in der Lausitz leben.

Mit klugen und mutigen Ideen, innovativen Konzepten und mit dem festen Willen, die Lausitz zukunftsfest zu machen, gestalten bereits heute Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Zivilgesellschaft das Herangehen an den nötigen Strukturwandel gemeinsam: Es sei dem Ministerpräsidenten daher ein großes Anliegen, die bestehenden Initiativen zu unterstützen und politisch zu begleiten. Nach seiner Auffassung sei der Wandel der Lausitz eine Generationenaufgabe und umfasst auch nicht nur den schrittweisen Abschied von der Braunkohle. „Der Strukturwandel wird viele Milliarden gekostet haben, wenn er in 30, 35 Jahren abgeschlossen ist", sagte Kretschmer. Zunächst solle jedoch der Bund eine Anschubfinanzierung von rund einer Milliarde leisten. Davon konnten Infrastruktur - wie etwa Straßen und Schienenwege sowie schnelles Internet - zukunftsfähig gemacht werden.

In Weißwasser wurde mit drei Grundsatzreferaten und elf Impulsreferaten begonnen, einen Dialog über die Zukunfts- und Entwicklungschancen der Region mit den Akteuren vor Ort sowie Vertretern der Bundesebene gemeinsam zu führen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer erklärte den Strukturwandel in der Lausitz zur nationalen Aufgabe. Das könne eine Region nicht allein bewältigen. Es gebe einen Fundus an Ideen. Jetzt müssten die Instrumente gefunden werden, wie diese Ideen umgesetzt werden können. Kretschmer sprach sich zudem deutlich dafür aus, den Bergbausanierer LMBV künftig als Projektträger für den Strukturwandel einzusetzen bzw. den Gesellschafter BMF davon zu überzeugen.

Neben vielen anderen klugen Ideen, die unterstützt werden sollen, würde Ministerpräsident Kretschmer die Projektträgerschaft beim Strukturwandel gern an die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH übertragen. „Das Unternehmen sei in der Region bekannt und verfüge über die erforderlichen Kompetenzen. Wir vertrauen der LMBV, deren Mitarbeiter auch hier in der Region leben, selbst Betroffene und Verbündete sind", sagte Kretschmer. Das bundeseigene Unternehmen plane und organisiere seit mehr als zwei Jahrzehnten die Sanierung der Bergbau-Altlasten in den ostdeutschen Braunkohlerevieren. Die Länder Sachsen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt hätten diesen Wunsch in den Koalitionsverhandlungen bereits vorgebracht „und viel Zustimmung erhalten", erklärte der sächsische Regierungschef unter dem Beifall vieler Forum-Teilnehmer.

Fotos: Peter Radke für LMBV

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