LMBV: Weitere Maßnahmen in Sachsen zur Folgenutzung umgesetzt – Bericht 2015

2015 mehr als 14 Mio. Euro vom Freistaat Sachsen über die LMBV umgesetzt

Freiberg/Senftenberg. Der Freistaat Sachsen finanzierte auch im Jahr 2015 über die Verpflichtungen der LMBV hinaus Maßnahmen, die der Erhöhung des Folgenutzungsstandards dienen; ein Bericht dazu liegt nunmehr in einer Layout-Fassung vor. Zu diesem Vorgehen hatte sich Sachsen über den Programmteil § 4 der Verwaltungsabkommen (VA) III bis V seit dem Jahr 2003 verpflichtet. Im mittlerweile dritten Jahr des laufenden Verwaltungsabkommens zur Braunkohlesanierung beliefen sich die Investitionen auf rund 14,4 Millionen Euro.

Zur Fortsetzung der begonnenen Maßnahmen sowie zur weiteren Entwicklung von Voraussetzungen für eine erfolgreiche Folgenutzung der sanierten Braunkohlebergbaugebiete stellte der Freistaat Sachsen im laufenden Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung diese Mittel zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards bereit. Insgesamt stehen für den Zeitraum 2013 - 2017 rund 44 Millionen Euro zuzüglich nicht verausgabter 6,4 Millionen Euro des vorherigen Verwaltungsabkommens zur Verfügung.

Mit den ab 2013 per Erlass in Kraft getretenen Veränderungen bei den Förderbedingungen entfiel die Unterscheidung nach Vorbereitungsprojekten und Realisierungsmaßnahmen. Insgesamt wurde in beiden Sanierungsbereichen im Jahr 2015 auf 38 Maßnahmen Ausgaben abgerechnet.

Nach wie vor gilt es, ausgewiesene Entwicklungsbereiche an den Tagebauseen infrastrukturell zu erschließen, um überhaupt eine Folgenutzung zu ermöglichen. Der Freistaat Sachsen fördert weiterhin über § 4 VA V Braunkohlesanierung subsidiär zu Förderprogrammen der EU und der Bundesrepublik Deutschland des Weiteren die Mischfinanzierung des kommunalen Straßenbaus auf Grundlage der Richtlinie Kommunaler Straßenbau (RL-KStB).

Die dazu vorgenommene Neujustierung der Förderung zu Beginn des laufenden Verwaltungsabkommens 2013 hat sich bewährt, genauso wie die Projektträgerschaft der LMBV für den überwiegenden Teil der Maßnahmen. Die Maßnahmen zur Mischfinanzierung des kommunalen Straßenbaus fördert der Freistaat Sachsen unmittelbar gegenüber den kommunalen Baulastträgern. Aufgrund der positiven Entwicklung an den Tagebaurestseen ist für diese Maßnahmen ein rückläufiger Bedarf festzustellen.

Arbeitsschwerpunkte waren dabei 2015 in der Lausitz beispielhaft:

  • die Radweganbindung Gemeinde Elsterheide OT Bergen an das Wegenetz Spreetal,
  • die Schiffbarmachung ostsächsischer Bergbaufolgeseen: Geierswalder See, Partwitzer See, Bärwalder See und Berzdorfer See,
  • die Schiffsanlegestellen im Lausitzer Seenland und
  • die Radweganbindung von Boxberg zum Bärwalder See.

Im mitteldeutschen Revier in Sachsen wurden 2015 folgende Schwerpunkte bearbeitet:

  • die Südumfahrung um den Schladitzer See – Schkeuditz – Rackwitz,
  • die kurze Gewässerverbindung Cospudener See – Zwenkauer See,
  • die Infrastruktur am Störmthaler See,
  • die infrastrukturelle Anbindung zwischen Bockwitzer See und Straße Borna – Dittmannsdorf
  • der Gemeingebrauch bzw. die Schiffbarmachung des Zwenkauer See,
  • die Erschließungsmaßnahmen am Witznitzer See mit dem Parkplatz Kahnsdorf.

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