SächsOBA: Betreten von Sperrgebieten kann mit Zwangsgeld bestraft werden

Sachsenweit wurden bereits mehrere Verstöße geahndet

Freiberg/Senftenberg. Wer unbefugt in sächsischen bergbaulichen Sperrgebieten unterwegs ist, muss mit teils erheblichen Strafen rechnen. Darauf wies das Sächsische Oberbergamt kürzlich auf Nachfrage der Lausitzer Rundschau hin.

Nach Angaben von Oberberghauptmann Prof. Dr. Bernhard Cramer hat die Behörde im zurückliegenden Jahr 2014 fünf Verstöße gegen Betretungsverbote registriert. Dabei seien in zwei Fällen Zwangsgelder verhängt worden und in einem weiteren Fall eine Belehrung erfolgt. Die Strafen bewegten sich im dreistelligen Euro-Bereich. Rechtliche Basis sind die Verfügungen der Bergbehörde. Beispielsweise sei in der Allgemeinverfügung über die Erweiterung des Sperrgebietes am Südost-Ufer des Knappensees (Zeltplatz Z 3) ein Zwangsgeld von 150 Euro vermerkt.

In der Regionalzeitung hieß es dazu weiter: „Darüber hinaus kontrolliere das Oberbergamt sowohl im aktiven als auch im Sanierungsbergbau die Vollständigkeit und Funktion der Sperranlagen und Schilder. In Sperrbereichen mit aktiven Baustellen werde mitunter ein Wachschutz mit Kontrollen beauftragt. Dies ist 2014 am Tunneleinlauf am Lohsaer See der Fall gewesen. Immer wieder werde das Betretungsverbot nicht beachtet. Noch immer seien auf dem Radweg von der neuen Brücke über den Überleiter 1 am Spreetaler See zur benachbarten Millionenkippe und weiter in Richtung Hoyerswerda Radfahrer und Spaziergänger unterwegs, obwohl dieses Areal gesperrt ist.“

Geotechnisch notwendige Sperrbereiche wurden nicht nur in Ostsachsen, sondern auch von der Brandenburgischen Lausitz vom LBGR verfügt. Die LMBV hat dazu über 3.000 Verbotsschilder in den vergangenen Jahren aufgestellt und dokumentiert. Die Sperrgebiete erstrecken sich u.a. auf ehemaligen Kippenflächen, die sowohl im Besitz von Privaten,  aber auch der LMBV stehen.

Quellen: Lausitzer Rundschau Ausgabe Hoyerswerda v. 21. Januar 2015; Artikel von Torsten Richter-Zippack mit Informationen des SächsOBA und der LMBV

Fotos: LMBV-Sperrbereichskennzeichnungen sind zu respektieren! Motive aus dem dem Tagebaubereich Meuro; Nov. 2014

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