Hintergrundmaterial zu Medien-Kommentaren zum Bericht des Bundesrechnungshofes 2000 - Bemerkungen Abschnitt 17 / LMBV

Berlin. Der Bundesrechnungshof hat die Tätigkeit der LMBV und ihrer Tochtergesellschaft, die LMEG Lausitzer und Mitteldeutsche Immobilienentwicklungsgesellschaft mbH, im zurückliegenden Jahr daraufhin geprüft, ob bei der Verwaltung und Verwertung der LMBV-Liegenschaften die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit beachtet wurden. Der Bundesrechnungshof konnte feststellen, dass der LMBV und ihrem Gesellschafter bisher keine Verluste durch ihre Aktivitäten entstanden sind.

Das Bundesfinanzministerium hat seinerseits mitgeteilt, dass für eine erfolgreiche Verwertung der besagten Flächen deren Entwicklung notwendig ist. Diesen Standpunkt teilt die LMBV, da er durch die Satzung des Unternehmens abgedeckt ist. Bergbausanierung heißt auch, entsprechend der bergrechtlichen Verpflichtung des Bergwerkseigentümers ehemals bergbaulich genutzte Standorte auf eine zielgerichtete Folgenutzung und spätere Verwertung vorzubereiten.

Da nicht alle der über 120 Standorte der LMBV eine Chance auf wirtschaftliche Neubelebung haben, konzentriert sich die LMBV auf eine kleine, aber erfolgversprechende Anzahl. Ein Problem bei der Vermarktung dieser Flächen ist beispielsweise, dass die Rohrleitungen für Wasser und Abwasser alt und überdimensioniert sind und unter den Grundstücken verlaufen. Trink- und Abwasserzweckverbände sind nicht bereit, solche Anlagen zu übernehmen.

Die LMBV hat für elf potentielle Standorte bereits Kontakte zu beteiligten Kommunen und Wirtschaftsministerien geknüpft und über Fördermöglichkeiten Gespräche geführt. Für deren Entwicklung und Vermarktung gründete sie am 13. Oktober 1999 die LMEG, die Lausitzer und Mitteldeutsche Immobilienentwicklungsgesellschaft mbH.

Mit einem Rahmenvertrag beauftragte die LMBV ihre Tochtergesellschaft LMEG, die Standortentwicklung zu planen, die Erschließung durchzuführen und die Vermarktung vorzunehmen. Dazu muss die LMEG in der Anfangsphase Marketingkonzepte erarbeiten und Investoren suchen. Die LMBV-Fachabteilungen erbringen als Geschäftsbesorger Projektsteuerungsleistungen für die LMEG und rechnen diese gesondert ab. Der Vertrag wird mit standortbezogenen Einzelaufträgen untersetzt.

Gegenwärtig werden die vier Brandenburger Standorte Kittlitz, Lauchhammer-Süd / Emanuel, Marga und Sonne bearbeitet. Hier sind bis jetzt 741 neue oder aus der LMBV ausgegliederte Arbeitsplätze entstanden. Zur Neuerschließung dieser Standorte hatten die Kommunen 1998 Förderanträge für 90 Millionen Mark gestellt, die inzwischen bewilligt sind. Die Baumaßnahmen können bald beginnen. Immerhin sollen sich hier weitere Firmen ansiedeln und Voraussetzungen für 1 650 Arbeitsplätze für die Region geschaffen werden.

Da die bergrechtliche Verpflichtung der LMBV mit der Grundsanierung endet und dies als Bestandteil des Verwaltungsabkommens zwischen Bund und Ländern finanziell getragen wird, beauftragen darüber hinaus die Länder direkt die LMBV mit weiterführende Arbeiten, nun als so genannte 2b-Maßnahmen finanziert. Zusätzliche Fördermittel zur Standorterschließung werden mit Hilfe gesonderter vertraglicher Regelungen zwischen LMBV und den zuständigen Kommunen eingesetzt. Um jederzeit konkret prüfen zu können, wofür die Finanzen eingesetzt werden, wurden die Schnittstellen zwischen den einzelnen Leistungspaketen exakt festgelegt.

„Die Bundesregierung hat erst kürzlich festgestellt, das die Sanierung ein gutes Stück vorangekommen ist. Vieles wurde zurückgebaut. Anderes von historischem Wert und guter Bausubstanz soll nach dem Beseitigen von Schäden und Gefahren verkauft werden. Für ausgewählte Standorte ist eine industrielle und gewerbliche Folgenutzung daher nicht nur sinnvoll, sondern für einen beschäftigungssichernden Strukturwandel in der Region auch dringend notwendig", unterstreicht LMBV-Pressesprecher Uwe Steinhuber.

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