20 Jahre Umweltunion ebnete den Weg zur ökologischen Sanierung Ostdeutschlands - Konferenz in Bitterfeld / BMU

Berlin. Auf einer Konferenz in Bitterfeld haben Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen, der frühere Bundesumweltminister Prof. Dr. Klaus Töpfer und der Umweltminister des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Hermann Onko Aeikens, ein positives Fazit der Umweltsanierung in den neuen Ländern gezogen. Röttgen: „Die deutsche Wiedervereinigung ist eine Erfolgsgeschichte von Menschen, die den Mut zur Veränderung hatten und bereit waren, Verantwortung zu übernehmen, ob in der Politik, in einer völlig veränderten Arbeitswelt, ob im gesellschaftlichen Engagement oder im ganz persönlichen Umfeld. Die ökologische Sanierung in Ostdeutschland zeigt, dass Umweltsanierung nicht nur Geld kostet, sondern Werte schafft. Die neuen Länder sind heute Referenzregionen für moderne Umwelt- und Energietechnologien, die international Maßstäbe setzen“.

Aeikens: „Es gibt keinen besseren Ort als Bitterfeld, um 20 Jahre Umweltunion zu feiern. Bitterfeld ist heute Synonym für den erfolgreichen Wandel von einem der schmutzigsten Orte Europas hin zu einem modernen Standort der Chemieindustrie. Wir in Sachsen-Anhalt sind dankbar für das Geld, das der Bund für die Sanierung der Altlasten gibt, und wir sind stolz darauf, was wir mit dem Geld gemacht haben zum Wohl von Mensch und Umwelt.“

Töpfer: „Die Umweltsanierung der Erblasten aus der DDR ist eine Erfolgsbilanz für die Natur. Eine Erfolgsbilanz insbesondere für die Menschen und für die Zukunft. Daran zu erinnern ist sicher wichtig. Aber: ,Nur das Erinnern ist fruchtbar, das daran erinnert, was noch zu tun ist’ (Ernst Bloch). Für die Zukunft geht es darum, den Menschen in einer gesunden Umwelt auch soziale und ökonomische Perspektiven zu schaffen. Diese Region um Bitterfeld-Wolfen muss die Zukunftsregion für das wiedervereinte Deutschland werden können.“

Bitterfeld, vor zwanzig Jahren Synonym für marode Wirtschaft und vernachlässigte Umwelt in der DDR-Planwirtschaft, ist heute eine lebenswerte Stadt inmitten einer neu ge¬stalteten Seen- und Naturlandschaft. Der gravierende Strukturwandel in Chemie und Bergbau mit dem Verlust von tausenden von Arbeitsplätzen hat seine Spuren hinterlassen. Aber Bitterfeld-Wolfen ist der Wandel zu einem zukunftsfähigen Industriestandort mit hoch modernen Produktionsstätten der Chemie-, Umwelt- und Energiebranche erfolgreich gelungen. Für das Bundesumweltministerium ein Anlass zu einem Austausch vor Ort mit den Menschen, die diese Entwicklung aktiv mitgestaltet haben.

Nach der Wiedervereinigung rangierte die Verbesserung der Umweltsituation auf der Skala der politischen Anliegen der Bürger weit oben. Akute Gesundheitsgefahren bestanden vor allem durch belastetes Trinkwasser und hohe Luftverschmutzung. In den Industrieregionen litt fast jedes zweite Kind an Atemwegserkrankungen. Zur Beschreibung der Wasserqualität der Elbe mußte 1990 in der ersten gesamtdeutschen Gewässergütekarte eine zusätzliche Güteklasse „ökologisch zerstört“ eingeführt werden.

Zum 1. Juli 1990 entstand nicht nur die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion, sondern mit dem Umweltrahmengesetz zugleich die Umweltunion: Wesentliche Bestimmungen des Umwelt-rechts der Bundesrepublik Deutschland erlangten auch auf dem Gebiet der DDR Geltung, so dass schon im September 1990 – noch von der damaligen DDR-Regierung - ein Nationalparkprogramm beschlossen werden konnte, das bis heute den Schutz der wertvollen Naturräume sichert.

Die Förderung der Einheitlichkeit der ökologischen Lebensverhältnisse fand Eingang in den Eini-gungsvertrag, der am 3. Oktober 1990 die Einheit Deutschlands besiegelte. Bereits im November 1990 legte das Bundesumweltministerium die „Eckwerte für die ökologische Sanierung und Entwicklung in den neuen Ländern“ als Handlungsrahmen für Bund, Länder und Kommunen vor mit dem Ziel, „bis zum Jahr 2000 gleiche Umweltbedingungen auf hohem Niveau in ganz Deutschland zu schaffen“.

Dank gemeinsamer Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen – unterstützt durch finanzielle Hilfen der EU und begleitet durch die wirtschaftliche Umstrukturierung – wurde in er-staunlich kurzer Zeit eine nachhaltige Verbesserung der Umweltsituation erreicht. Der Schad-stoffgehalt des Wassers sank teilweise um 90 Prozent. Die Luftbelastung durch Schwefeldioxid (SO2) beträgt in Sachsen-Anhalt heute nur noch 0,5 bis 1 Prozent der DDR-Belastungen und liegt deutlich unter den geltenden Grenzwerten.

Die devastierten Flächen des DDR-Braunkohletagebaus in der Lausitz und im mitteldeutschen Revier sind heute Teil einer neu entstehenden Seenlandschaft, die europaweit einmalig ist und schon heute einen überregionalen touristischen Anziehungspunkt mit hohem Natur- und Freizeitwert bildet. Zugleich hat die Umweltsanierung in den neuen Ländern eine Umwelt- und Energie-branche hervorgebracht, die technologisch weltweit Maßstäbe setzt. Die neuen Länder sind heute ein attraktiver Standort für die Neuansiedlung junger, innovativer Unternehmen und Forschungseinrichtungen.

Informationen zu der Konferenz im Internet unter www.bmu.de/umweltunion. BMU Pressedienst Nr. 161/10 -- Deutsche Einheit

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