LMBV und SächsOBA: Neuregelung in der Braunkohlesanierung in Sachsen

Sächsisches Oberbergamt und LMBV unterzeichnen Projektträgervereinbarung zu § 4-Projekten

Freiberg. Am 6. Dezember 2017 wurde im Rahmen der Barbarafeier der LMBV in Peißen feierlich die Vereinbarung zur zukünftigen Beauftragung der LMBV als Projektträgerin für die § 4-Maßnahmen im Rahmen des VA VI Braunkohlesanierung von den beiden Geschäftsführern der LMBV, Klaus Zschiedrich und Dr. Hans-Dieter Meyer und dem Oberberghauptmann des Freistaates Sachsen, Prof. Dr. Bernhard Cramer unterzeichnet.

Mit Abschluss dieser Vereinbarung werden die Planung und Durchführung von Maßnahmen zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards in der Bergbaufolgelandschaft intensiviert. Gleichzeitig wird für die LMBV und die Regionen die erforderliche Planungssicherheit zur weiteren Realisierung derartiger Maßnahmen bis 2022 geschaffen. Hierzu hat die LMBV bereits notwendige Arbeitsstrukturen gestrafft und einen zentralen Ansprechpartner für alle Projekte in den sächsischen Braunkohlerevieren benannt.

Die im Rahmen dieser Vereinbarung umzusetzenden Maßnahmen reichen vom Bau von Rad- und Wanderwegen über die Errichtung von Sport- und Freizeitanlagen bis zur Schaffung schiffbarer Verbindungen zwischen den entstehenden Bergbauseen. Bei den Vorhaben zur Verbesserung der Nachnutzungsmöglichkeiten handelt es sich also vor allem um Investitionen in die touristische Basisinfrastruktur. Damit sollen in den Bergbaufolgelandschaften die Voraussetzungen für einen aktiven und sanften Tourismus verbessert werden, der weitere öffentliche und private Investitionen nach sich zieht.

Hintergrund

Der Bund und die Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben mit der Unterzeichnung des 6. Verwaltungsabkommens am 2. Juni 2017 die Finanzierung der Braunkohlesanierung bis 2022 gesichert. Alle Partner bekennen sich darin ausdrücklich zu einer gemeinsamen Fortführung der Braunkohlesanierung. Über 1,2 Milliarden Euro für die Sanierung und zukünftige Entwicklung bieten den betroffenen Regionen auch in den Jahren 2018 bis 2022 Planungssicherheit. Rund eine halbe Milliarde Euro entfallen auf die Braunkohlesanierung im Freistaat Sachsen. Davon werden rund 240 Millionen Euro vom Land selbst getragen.

Besondere Bedeutung kommt den sogenannten Maßnahmen nach § 4 zu, die für infrastrukturelle Maßnahmen wie z.B. den Bau von Radwegen, Bootsanlegern, Schleusen oder Anlagen für eine touristische Nutzung oder Schiffsanleger für Fährverbindungen zur Verfügung stehen. Diese Maßnahmen werden ausschließlich durch Landesmittel und Gelder der Projektträger finanziert. Seit dem Jahr 1998 sind im Freistaat hierfür Mittel in Höhe von 226 Millionen Euro bereitgestellt worden. Bis 2022 stellt der Freistaat weitere 75 Millionen Euro zur Verfügung.

Quelle: PM des SächsOBA v. 08.12.2017, 13:22 Uhr // Fotos: Martin Klindtworth für LMBV

Gemeinsam für die Regionen: Beteiligte SMWA-, SächsOBA- und LMBV-Vertreter

Zurück